Michael Panse bloggt

 

Blitzlichtzeit

Nominiert für den Designpreis...

Nominiert für den Designpreis…

Rückläufig sind die Einnahmen aus den stationären Blitzern der Stadt Erfurt. Darüber könnte man sich freuen, wenn man unterstellt, dass besser gefahren würde. Das wird es auch, aber eben nur an den bekannten Stellen. erwischt und zur Kasse gebeten werden dort nur noch Gäste der Stadt und ganz selten sogar der Oberbürgermeister, wenn er nicht ganz konzentriert ist :-)

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Noch höherer Verwaltungsaufwand nach OVG-Urteil zur Bettensteuer

CDU-Fraktion fordert Abschaffung der Bettensteuer in Erfurt

Nach dem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Bettensteuer hält CDU-Fraktionschef Michael Panse die Bettensteuer erst recht für verzichtbar. Mit dem Urteil müssen Gäste nun auch in Herbergen unter einer Gesamtzahl von acht Betten die Abgabe entrichten. Der Verwaltungsaufwand steigt dabei nicht nur in den Hotelbetrieben, sondern auch bei der Erfurter Stadtverwaltung selbst. Ob sich die Bettensteuer dann überhaupt noch lohnt, stellt Panse sehr deutlich infrage.

Größere Hotelbetriebe beklagten sich in den vergangenen Jahren, unterstützt durch den Hotel- und Gastronomieverband (DEHOGA), mehrfach über den zusätzlichen Aufwand. Für kleinere Betriebe, die nach dem OVG-Urteil auch einbezogen werden müssten, wäre die Bettensteuer erst recht eine Zumutung.

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Michael Panse vor Ort

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