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25.04.2018 | Blog
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Verwaltungsmeinung
Bereits im Januar hatte die CDU eine Stadtratsvorlage eingereicht, die das Thema Drogenprävention behandelte. Zuvor hatten wir in einer Veranstaltung mit Lehrern, Eltern und Polizei bestätigt bekommen, dass dies ein ernsthaftes Problem in Erfurt ist.
Unser diesbezüglicher Stadtratsantrag wurde im März zur Ausschussberatung überwiesen und heute nun mit vielen Beteiligten diskutiert. Die Beschlussfassung wurde am Ende der Beratung im Sozialausschuss vertagt. Dies ist der ganz normale Ablauf der Beratung von wichtigen Stadtratsvorlagen.
Michael Panse in den Nachrichten
26.04.2018 | Presse 0 Kommentare
Drucksache im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vertagt
Die CDU-Fraktion hatte zur Sitzung des Stadtrates, am 7. März 2018 einen Vorschlag mit detaillierten Maßnahmen zur Drogenprävention eingebracht. Zur fachlichen Beratung wurde das Thema in den Ausschuss verwiesen, bevor eine erneute Beratung im Stadtrat erfolgen sollte. Nach sieben Wochen hat der Sozialausschuss erst gestern dazu getagt. Der Antrag „Maßnahmen zur Drogenprävention“ wurde dennoch in der letzten Sitzung des Sozialausschusses inhaltlich nicht wirklich behandelt. Stattdessen wurde eine Stunde lang diskutiert, ob man den Antrag überhaupt behandeln wolle. Der Antrag der CDU-Fraktion, die zehn Punkte der Drucksache inhaltlich der Reihe nach zu diskutieren, wurde mehrheitlich durch die Stimmen von SPD und Linke abgelehnt. Jetzt soll eine Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Fraktionen gebildet werden.
Michael Panse vor Ort
Bei traditionellen Judoturnier bin ich wieder gerne mit dabei