Michael Panse bloggt

 

Nicht alle Eltern werden entlastet – rot-rot-grüne Mogelpackung

Homepage des Ministeriums

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„Heute ist ein guter Tag für Thüringen“ so posteten es Grüne, Linke, Sozialdemokraten und die Landesregierung. Natürlich meinen sie damit nicht die Situation im Freistaat im Allgemeinen, sondern ihre persönlichen Verdienste im Besonderen.

Überschwänglich feiert Rot-Rot-Grün, dass nach der gescheiterten Gebietsreform doch noch etwas aus dem Regierungsprogramm abgehakt werden kann. Das ist aus ihrer Sicht verständlich, aber natürlich ist die Opposition dann dazu da, kritische Anmerkungen zum Thema zu machen. Viele Jahre habe ich mich sehr intensiv mit den verschiedenen Kita-Gesetzen des Landes beschäftigt und erlaube mir daher auch etwas Wasser in den Wein der links-link-grünen Freudestrunkenheit zu gießen.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Erfurter Mobilitätsstrategie grenzt aus

„In der Erfurter Kommunalpolitik besteht längst keine Einigkeit über die Mobilitätsstrategie für Erfurt. Von Einheitlichkeit kann keine Rede sein. Bisher grenzt die Strategie an vielen Stellen aus, anstatt zu integrieren“, beklagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.

Die Beschreibung der Situation und der Mobilitätsperspektiven, so wie sie aktuell in der Tagespresse beschrieben werden, kann die CDU-Fraktion derzeit so nicht teilen. Grundsätzlich hat Erfurt mit den bisherigen Mobilitätsformen einen guten Ansatz. Das Verkehrsmittel Eisenbahn jedoch ist insbesondere unter dem Aspekt der bestehenden Bahnlinien und Zustiegsmöglichkeiten keine ausreichende Alternative – zumindest für die meisten Orts- und Stadtteile. Panse verweist im Zusammenhang der Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) darauf, dass hier noch nicht bis zum Ende gedacht bzw. geplant wurde. Fakt sei, dass in Erfurt immer noch die Parkmöglichkeiten fehlen, um die Etablierung der Begegnungszone und die Verkehrsberuhigung der Innenstadt parktechnisch abfangen zu können. Er betont außerdem, dass die bisherige Verkehrsvermeidungspolitik durch Rot-Rot-Grün einer Bevormundung gleicht.

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Michael Panse vor Ort

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