Michael Panse bloggt

 

Zeichen und Wunder

Seltenes Eingeständnis...

Seltenes Eingeständnis…

Kaum zu glauben ist die Überschrift in der TLZ und TA vom heutigen Tag! „Beigeordnete gibt Fehler beim Bau zu“ ist da zu lesen und zum ersten Mal in der langen Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen steht die grüne Beigeordnete und projektverantwortliche zu Fehler – jedenfalls ein wenig und natürlich auch nicht schriftlich.

Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage zu den Umbaukosten in der Multifunktionsarena bezüglich der Sicherheit hatte ich am Mittwoch die Verwaltung gebeten, die notwendigen Kosten für die nachträgliche Pflasterung zu bewerten, als auch sich zu der Frage der Verantwortlichkeit zu äußern. Rund 330.000 Euro kosten die Pflasterung an der Dammkrone – bis jetzt lag dort Kies.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

CDU-Fraktion fordert von Rot-Rot-Grün Rückkehr zu fairer Stadtratsarbeit

Als einen Ausdruck von Arroganz der Macht der rot-rot-grünen Stadtratsfraktionen bezeichnet die CDU-Fraktion das Agieren um den Nachtragshaushalt in der November-Stadtratssitzung. Die CDU fordert von Rot-Rot-Grün die Rückkehr zu einer fairen und sachbezogenen Stadtratsarbeit.

Zur Beratung des Nachtragshaushaltes war zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung ein Terminplan vereinbart und beschlossen worden, der die Antrags- und die Beratungsfristen in den Fachausschüssen und Ortsteilen festlegt. Die Ortsteile und die Fachausschüsse haben diesen Fahrplan eingehalten. Zum wiederholten Male aber haben sich die Fraktionen von Rot-Rot-Grün nicht an das Verfahren mit den beschlossenen Abgabefristen gehalten. Erst unmittelbar vor der Stadtratssitzung wurden zahlreiche Änderungsanträge der rot-rot-grünen Koalition vorgelegt. Eine fachliche Beratung der Anträge im Finanzausschuss mit den Ämtern der Verwaltung, den Ortsteilräten und mit den Fraktionen konnte somit vor der Ratssitzung nicht stattfinden. Die Verwaltung war auf Grund dessen nur noch eingeschränkt in der Lage, die fachlichen Stellungnahmen zu den Änderungsanträgen abzugeben. CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu:

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