Michael Panse bloggt

 

Verschwörungserzählungen

Die Broschüre der bpb

Gestern hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie es mit den Corona-Einschränkungen bis Weihnachten weiter gehen soll. Sicher hat jeder dazu eine sehr persönliche Meinung. Meine ist, dass die Einschränkungen leider notwendig sind.

Es ist ärgerlich, dass viele Einrichtungen geschlossen sind – Gaststätten, Weihnachtsmärkte, Kinos und Fitnessstudios, um nur einige zu benennen. Es ist schwer vermittelbar, dass auch nahezu der gesamte Sport zum erliegen kommt. Aber dies dient alles dazu, Infektionsketten zu unterbrechen. Es gibt Menschen, die ihren Unmut darüber artikulieren und protestieren und dafür habe ich Verständnis. Kein Verständnis habe ich für die Menschen, die sich weigern Masken zu tragen und dazu Verschwörungsgeschichten erzählen. Gestern in Hildburghausen – deutschlandweit trauriger Spitzenreiter bei den Infektionen – war das gestern wieder bei besorgten Demonstranten zu sehen.

Michael Panse in den Nachrichten

 

Die Karten auf den Tisch legen

Es ist an der Zeit Fakten zu benennen!

Erfurter CDU-Fraktion fordert Klarheit zum Haushaltsentwurf 2021

Bezüglich des noch immer fehlenden Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 fordert die CDU-Stadtratsfraktion klare Aussagen zur Finanzsituation und zur Haushaltsführung in der Landeshauptstadt Erfurt.

Bereits im Juli 2020 hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Oberbürgermeister bis zum Oktober 2020 Eckpunkte für den Haushalt 2021 vorlegen soll. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Der Oberbürgermeister verweist auf fehlende 50 Millionen Euro allein für den Verwaltungshaushalt und schiebt das Thema auf die lange Bank. Zudem wurde die unklare finanzielle Ausstattung seitens des Landes für die Kommunen als Problem benannt. Mit der gestrigen Einigung zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der CDU im Thüringer Landtag entfällt nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion dieses Argument nun.

Michael Panse vor Ort

Dresden – Schwarz-Weiß Erfurt

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