Michael Panse bloggt

 

Woche des Wahl-O-Mat bei der LZT

In diesem Jahr online…

Unklar ist immer noch, ob am 26. September neben der Bundestagswahl auch die Landtagswahl in Thüringen stattfinden wird. Die Wahrscheinlichkeit ist allerdings in dieser Woche gestiegen. Die SPD hat angekündigt, den Antrag zur Auflösung des Parlaments in dieser Woche in den Landtag einbringen zu wollen. Linke und Grüne zögern noch, weil sie darauf beharren, dass der Antrag bereits 60 Unterschriften trägt und damit das notwendige Quorum erfüllt.

Unabhängig davon laufen aber in allen Parteien die Vorbereitungen für den Wahlkampf. Kandidatennominierungen und Wahlprogramme rücken in den Blickpunkt. Mit den Wahlthesen und Programmen (soweit schon verfügbar) beschäftigen wir uns auch in der Landeszentrale für politische Bildung. Rund 20 Parteien haben signalisiert, dass sie an der Landtagswahl teilnehmen wollen (bei der Bundestagswahl sind es 87 – zum Teil aber nur in einzelnen Regionen).
Eine Jugendredaktion erstellt in dieser Woche in einem dreitägigen Online-Workshop mit Vertretern der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), der LZT und Experten der politischen Jugendbildung die 38 Fragen für den Wahl-O-Mat zur geplanten Landtagswahl in Thüringen. Vor zwei Jahren haben wir dazu einen Workshop im Augustinerkloster ausgerichtet und ich erinnere mich noch gut an die spannenden Diskussionen dabei. Der Wahl-O-Mat wurde zur Landtagswahl 2019 rund 270.000 Mal genutzt – ich hoffe er stößt auf ähnliches Interesse in diesem Jahr.
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Viele offene Fragen zu Testzentrum

Reichlich offene Fragen…

Das nun bekanntgewordene Datenleck ist nicht die einzige Ungereimtheit in Zusammenhang mit dem Testzentrum in der Messehalle. Die Beauftragung einer Düsseldorfer Beratungsfirma warf von Anfang an Fragen auf – die bis heute nicht beantwortet sind. Am vergangenen Wochenende kam das Testzentrum in der Messehalle offenbar an seine Kapazitätsgrenzen:

„Versprochen wurde eine Abwicklung von bis zu 20.000 Tests pro Tag. Offensichtlich kommt der Betreiber jedoch mit 5.000 Tests bereits an seine Grenzen“, erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse. Berichten zufolge kam es am vergangenen Wochenende zu teils mehrstündigen Wartzeiten, trotz Terminvereinbarung.

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