Michael Panse bloggt

 

Wieder einmal…

Der Schein trügt – dicke Luft im Ratssitzungssaal

Zum wiederholten Mal hat der Stadtrat sein Arbeitspensum nicht geschafft. Die lag dieses Mal nicht an der Fülle der Tagesordnung und auch nicht an episch langen Redebeiträgen, sondern an einer miserablen Abstimmung untereinander.

Ungewöhnlich zeitig trafen sich am Mittwochabend die Fraktionsvorsitzenden beim amtierenden Stadtratsvorsitzenden zu einer kurzen Beratung über den weiteren Verlauf. Üblicherweise passiert das erst gegen 22.30 Uhr. Dieses Mal halt schon 21.30 Uhr, weil die Sitzung bereits da nur noch mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt werden sollte. Es ging aus wie immer, Abfrage wie viele Stadträte am Donnerstag noch kommen würden (30 von 50) und danach Beschluss zum Abbruch, gegen das Votum der CDU.

Michael Panse in den Nachrichten

 

CDU gegen Parteipolitik der Bildungsdezernentin

Befremdet reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf aktuelle Aussagen der Bildungsdezernentin und Bürgermeisterin Anke Hofmann-Domke und erwartet eine Erklärung dazu vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Hofmann-Domke geht laut heutiger Pressemeldung „wie die Linke Fraktion, nur beim Flächenverkauf mit“. Wörtlich erklärt sie zum Kowo-Verkauf, sie wäre „noch unschlüssig, ob der Verkauf der Kowo notwendig und richtig sei“.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu:

„Kommunalpolitische Entscheidungen fallen im Stadtrat und nicht auf Parteitagen der Linken und Stadtratsvorlagen der Verwaltung werden vom Oberbürgermeister eingebracht und in DBOB-Runden beraten und beschlossen. Wenn dies im Fall der neu im Amt befindlichen Bildungsdezernentin nicht gilt, erwarten wir eine Erklärung dazu.

Michael Panse vor Ort

Motorradmesse

Zwei Tage dreht sich alles um Bikes

Weitere Termine
Jahrestagung „Politische Bildung online“
25. Jahre Seniorenbeirat

Alle Termine ansehen »

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen