Michael Panse bloggt

 

Funkstille wegen Virenalarm

Programm fürs Krankenlager

Programm fürs Krankenlager

Normalerweise schreibe ich nahezu täglich etwas auf der Homepage und berichte im blog von politischen und manchmal auch persönlichen Themen.

Das mache ich nun schon kontinuierlich seit 2008 und zuvor bereits von 2000 bis 2008 auf der Vorgängerhomepage. Längere Pausenzeiten gibt es eigentlich nur urlaubsbedingt, oder wenn es einmal gar keine Termine gibt.

Seit letzten Freitag war aber ebenfalls weitgehend Funkstille – dieses Mal wegen Virenalarm – nicht im Internet sondern ganz persönlich. Mindestens für eine Woche sind nun alle Termine abgesagt und ich hänge im Bett fest.

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Weitere Blog-Einträge
Zeichen und Wunder
Stadtratsrückblick
Vertane Chance – Nachtragshaushalt von Rot-Rot-Grün beschlossen
Anschnitt
Derby-Sieg verpasst
Den Wolf noch nicht erlegt

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Michael Panse in den Nachrichten

 

CDU-Fraktion fordert von Rot-Rot-Grün Rückkehr zu fairer Stadtratsarbeit

Als einen Ausdruck von Arroganz der Macht der rot-rot-grünen Stadtratsfraktionen bezeichnet die CDU-Fraktion das Agieren um den Nachtragshaushalt in der November-Stadtratssitzung. Die CDU fordert von Rot-Rot-Grün die Rückkehr zu einer fairen und sachbezogenen Stadtratsarbeit.

Zur Beratung des Nachtragshaushaltes war zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung ein Terminplan vereinbart und beschlossen worden, der die Antrags- und die Beratungsfristen in den Fachausschüssen und Ortsteilen festlegt. Die Ortsteile und die Fachausschüsse haben diesen Fahrplan eingehalten. Zum wiederholten Male aber haben sich die Fraktionen von Rot-Rot-Grün nicht an das Verfahren mit den beschlossenen Abgabefristen gehalten. Erst unmittelbar vor der Stadtratssitzung wurden zahlreiche Änderungsanträge der rot-rot-grünen Koalition vorgelegt. Eine fachliche Beratung der Anträge im Finanzausschuss mit den Ämtern der Verwaltung, den Ortsteilräten und mit den Fraktionen konnte somit vor der Ratssitzung nicht stattfinden. Die Verwaltung war auf Grund dessen nur noch eingeschränkt in der Lage, die fachlichen Stellungnahmen zu den Änderungsanträgen abzugeben. CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu:

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Michael Panse vor Ort

CDU-Landesparteitag

November und Dezember sind die Parteitagsmonate

Weitere Termine
Fraktionssitzung und Fraktionsvorstand
Finanzausschuss

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