Michael Panse bloggt

 

Erfurter Trennungsgeschichte

Der Haussegen hängt schief

Der Haussegen hängt schief

Scheidungsgeschichten fangen immer lange vorher an. Auch die heute vom Erfurter Oberbürgermeister verkündete Trennungsverhandlung bezüglich der Betreibergesellschaft der Arena GmbH hat eine lange Vorgeschichte.

Aber um es auch gleich klar zu stellen: die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Trennung ausdrücklich und auch, dass nun auch beim Oberbürgermeister die Einsicht dazu angekommen ist. Er hat ja aber auch gemeinsam mit seinem Genossen dem ehemaligen Wirtschaftsminister diese Fehlkonstruktion zu verantworten. Machnig und Bausewein waren die Geburtshelfer für die Arena GmbH und Rot-Rot-Grün hat dies, trotz unserer warnenden Worte, beschlossen.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

OB sagt Sondersitzung des Stadtrates zu Rot-Weiß ab

Mit heutigem Schreiben hat der Erfurter Oberbürgermeister den Fraktionen des Stadtrates mitgeteilt, dass die angekündigte Sondersitzung am 29. März 2017 entfällt, ohne jedoch Antworten darauf zu geben, wie es in Sachen RWE weiter geht.

Die CDU-Fraktion erneuert ihre Forderungen nach Transparenz über stattgefundene Gespräche und getätigte Versprechungen. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Mit der abgesagten Sondersitzung entfällt nun die Möglichkeit, dass der Stadtrat aktiv an einer Lösungsfindung beteiligt wird. Zudem ist der Oberbürgermeister augenscheinlich nicht gewillt, den Widerspruch zwischen der von ihm ursprünglich getätigten Versprechung von 600.000 Euro für den RWE und den § 61 ThürKO (vorläufige Haushaltsführung) aufzuklären.“

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Michael Panse vor Ort

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