Michael Panse Reden zum Nachlesen

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Aufgaben der Thüringer Jugendarbeit – Sicherung der Aufgabenerfüllung vor dem Hintergrund des Entwurfs des Doppelhaushalts 2008/2009

Plenum vom 20.09.2007, 4. Wahlperiode, 67. Sitzung
Aktuelle Stunde – Drucksache 4/3309

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Sedlacik,
Betroffenheit macht eben noch keine Sachkompetenz. Das ist das klassische Beispiel, was Sie hier geliefert haben. Sie diskutieren hier mit uns über den Haushalt 2008/2009 – so will es zumindest der Antrag, den die Fraktion DIE LINKE uns hier vorgelegt hat. Gleichzeitig listen Sie uns hier eine Ansammlung von durchaus kommunalpolitischen Defiziten auf, die bemerkenswert ist, aber die auch nur auf kommunaler Ebene gelöst werden kann.

Wir haben gerade gehört – das hat die Kollegin Meißner deutlich gemacht -, wie sich die Jugendpauschale als Instrument der Unterstützung der örtlichen Jugendarbeit in den letzten paar Jahren entwickelt hat. Die Jugendpauschale wird im Haushaltsjahr 2008/2009 um 1 Mio. € ansteigen im Vergleich zum Haushaltsjahr 2007.

Zwischenruf Abg. Bärwolff, DIE LINKE: Sie wollen aber … finanzieren.

Insofern ist es doch geradezu abenteuerlich, wenn Sie sich hier hinstellen und uns skizzieren, dass in Ihrer Heimatregion mit der Begründung, das Land gibt weniger Geld, Mittelreduzierungen vorgenommen wurden. Das ist mitnichten so. Wenn das so getan wird, dann kann ich Ihnen nur sagen, dann müssen Sie dies vor Ort auch ausdiskutieren und um die kommunalpolitische Bedeutung mit Ihren Leuten dort vor Ort diskutieren, wo es hingehört, in die Kreistage, in die Jugendhilfeausschüsse, wo wir eben auch diese Diskussionen führen.

Und, Kollege Bärwolff,
Sie sitzen im Jugendhilfeausschuss der Stadt Erfurt, Sie erleben es doch lebhaft mit, wie wir darüber diskutieren, wie wir Kofinanzierungsmittel aufbringen können, was wir personalpolitisch tun können. Wenn Sie nur einen Moment lang den Taschenrechner genommen und versucht hätten nachzurechnen, ob Ihre abenteuerliche Skizzierung von Personalreduzierung der letzten paar Jahre überhaupt möglich gewesen wäre, dann hätten Sie mit einem Mindestmaß an mathematischem Grundverständnis nachrechnen können, dass das nicht so geht. Wir haben in den letzten paar Jahren die Jugendpauschale, die zu 50 Prozent auf örtlicher Ebene gegenfinanziert wird, immer dazu eingesetzt, Personalstellen in der örtlichen Jugendarbeit zu schaffen. Die Jugendpauschale war Pendelbewegungen in den letzten paar Jahren ausgesetzt.

Es ist weniger geworden, es wird in diesem Jahr wieder mehr, aber in gar keinem Fall war es eine 50-prozentige Reduzierung der Jugendpauschalmittel des Landes. Demzufolge kann es überhaupt gar keine wie von Ihnen skizzierte 50-prozentige Reduzierung des Personals gegeben haben, denn diese Kofinanzierung war immer nur eine Anteilfinanzierung des Landes und wurde durch die Kommunen sehr verantwortungsbewusst auch in den letzten paar Jahren genutzt. Ich bitte Sie sehr herzlich, Sie haben in den letzten paar Jahren jedes Jahr, wenn wir über den Haushalt diskutierten, hier ein Geschrei veranstaltet, die jungen Menschen im Land draußen verunsichert und ihnen suggeriert, es würde alles zusammenbrechen. Es war mitnichten so, wir haben eine qualitativ hochwertige Jugendarbeit in Thüringen. Wir haben sie dank dessen, dass Thüringen pro Kopf an Jugendliche Mittel aufwendet wie in wenigen vergleichbaren westdeutschen Bundesländern, die zweifellos von einer ganz anderen finanziellen Situation kommen.

Ich will Ihnen nur mal als Beispiel sagen, pro Kopf wenden wir mehr an Mitteln auf als in Schleswig-Hohlstein, als im Saarland, als in Baden-Württemberg oder in Niedersachsen. Wenn Sie sich hier vorn hinstellen und permanent in jedem Jahr beklagen, dass die Jugendarbeit vor dem Zusammenbruch steht, muss ich Ihnen sagen, Sie negieren die tatsächliche Entwicklung der letzten paar Jahre. Wir haben eine gute Entwicklung. Die CDU-Fraktion steht dafür, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Vielen Dank.

 

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