Michael Panse Reden zum Nachlesen

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Aktuelle und zukünftige Entwicklung der Grundschulhorte in Thüringen

Plenum vom 21.06.2007, 4. Wahlperiode, 62. Sitzung
Aktuelle Stunde – Drucksache 4/2970

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! Frau Skibbe,
Sie haben eine ganze Menge an Fragen hier formuliert, Sie wollten gar keine Antworten. Sie haben das hier in der Aktuellen Stunde thematisiert. Wenn Sie auf Ihre Fragen ernsthaft Antworten gewollt hätten, hätten Sie es sicherlich wie Ihre Kollegin Reimann gemacht und das in einer Anfrage formuliert oder entsprechend auch einen Tagesordnungspunkt hier beantragt, der uns mehr Zeit gegeben hätte, als hier fünf Minuten zu klagen. Das ist etwas, was ich durchaus immer wieder auch feststelle bei den Aktuellen Stunden, das bringt uns nicht weiter, wenn wir hier klagen, aber nicht inhaltlich darüber reden können.

Zum Zweiten, Herr Döring, Sie haben beklagt, dass die Horte in Thüringen nach Ihrer Auffassung keine Zukunft hätten. Das ist falsch. Wir wollen die Horte weiterentwickeln, weil wir sie genau brauchen, weil wir sie erhalten wollen. Die Zahlen geben uns da durchaus recht. Ich werde darauf eingehen können.

Zum Dritten: Frau Reimann, wenn Sie hier darstellen, dass Ihr eigentliches zentrales Anliegen die Entfristung von Arbeitsverträgen ist, dann hätten Sie es doch beantragt bitte. Dann hätten wir es doch im Bildungsausschuss miteinander besprechen können. Kollege Emde hat darauf hingewiesen, dass es dort mehrfach Thema war. Ich möchte auch ein paar Zahlen gleich mal richtigstellen. Wenn Sie sich hier vorn hinstellen und aus Ihrer eigenen Kleinen Anfrage zitieren, müssen Sie richtig zitieren. Nicht 63 Prozent, sondern 67 Prozent der Thüringer Schülerinnen und Schüler nutzen einen Hort. Sie haben 63 Prozent gesagt. Das sind von den 63.000 Schülern, die wir in Thüringen haben, weit über 42.000. Diese Zahl steigt Jahr für Jahr. Das ist doch durchaus, Herr Kollege Döring, ein Beleg dafür, dass die Horte in Thüringen angenommen werden und dass sie sich bewähren.

Wenn Sie hier, Frau Kollegin Reimann, die Personalstellen vortragen, müssen Sie auch sagen, dass in Ihrer Kleinen Anfrage drinsteht, dass auf den 1.333 Erzieherstellen derzeit 2.000 Personen im Horteinsatz tätig sind – durchaus mehr an Personal, wenn auch nicht mit Vollzeitbeschäftigtenstellen. Das ist im Übrigen etwas, was wir im Kindertagesstättenbereich auch erleben. Sie haben auf die befristeten Arbeitsverträge hingewiesen, das steht in Ihrer Anfrage drin. 402 befristete Arbeitsverträge haben wir derzeit. Davon laufen 216 in diesem Schuljahr aus. Von den 216 sind im Übrigen nicht 84, sondern 94 entfristet worden, also rund die Hälfte derjenigen, die jetzt unbefristet wieder eingestellt werden. Für die verbliebene Zahl gibt es doppelt so viele Bewerber auf befristete Arbeitsverhältnisse. Also insofern können wir zuversichtlich sein, dass zum 15. August, nämlich zu Beginn der neuen Schuljahresplanung tatsächlich die Personalsituation in den Horten sich so darstellen wird, dass das Hortpersonal vorhanden ist.

Nun können wir darüber streiten, ob das ausreichend und umfänglich ist. Sie wissen, im Kita-Gesetz steht drin: 0,6 VbE für 20 Kinder, die in Kindertagesstätten betreut werden. In der Regel ist das, wenn Sie die Zahlen in Relation setzen, die Zahlen der betreuten Kinder, die tatsächlich die gesamte Zeit im Hort verbringen, tatsächlich auch so, dass 30 Kinder auf eine VbE im Hort kommen. Das ist die Zahl, wie es sich darstellt. Wenn Sie sich allerdings die Wirklichkeit in den Einrichtungen anschauen, wie viele Kinder pro Hortgruppe betreut werden, werden Sie feststellen, diese Zahl liegt deutlich darunter.

Ein weiterer Punkt: Kollege Emde hat auf das Modell zur Kommunalisierung der Horte hingewiesen. Dem vorgeschaltet hat die Landesregierung jetzt mit dem Erprobungsmodell der Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule, denke ich, ein interessantes und lohnenswertes Modell geschaltet. Dass das interessant ist, beweist, dass sich vier Landkreise darum bemüht haben, aber auch die kreisfreie Stadt Erfurt. In der kreisfreien Stadt Erfurt, liebe Kolleginnen und Kollegen, trägt jemand die Verantwortung, der das hier vor einigen Monaten, vor einigen Jahren noch heftig kritisiert hat.

Zwischenruf Abg. Döring, SPD: Die wurden angeschrieben.

Andreas Bausewein, der Oberbürgermeister in Erfurt ist, genauso wie die Beigeordnete Frau Thierbach, sind ganz heiß darauf, dieses Modell mitzumachen und sie tun dies auch, weil es sinnvoll ist. Ich glaube, das ist doch auch ein Beleg, dass wir in der Tat darüber diskutieren sollten, wie dieses Modell funktionieren kann,

Beifall bei der CDU
Unruhe bei der Linkspartei.PDS

und es nicht per se von vornherein hier schlechtreden.
Ein Weiteres, Frau Kollegin Skibbe, Sie haben nach der Finanzierung gefragt. Dazu tagt eine Arbeitsgruppe. Es gibt eine Stabsgruppe im Ministerium, die mit den Landkreisen und der kreisfreien Stadt Erfurt darüber berät, auch über die Finanzierung, aber eben vor allem auch darüber, wie dieses Modell bis 2012 zum Erfolg geführt werden kann.

Ein Letztes, ich möchte das schon mit Zahlen untersetzen, die Zahlen sind in Thüringen durchaus unterschiedlich. Kollege Kuschel hat gefragt, wie es im Wartburgkreis aussieht, ich habe mir die Mühe gemacht, das mal hier in Erfurt zu erfragen. Die Zahlen der Hortnutzung sind seit dem Jahr 2001/2002 bis zum jetzigen Jahr 2006/2007 von 59 Prozent damals in Erfurt auf 80 Prozent gestiegen. 80 Prozent der Grundschüler in Erfurt gehen in den Hort, zunehmend inzwischen Kinder auch in der dritten und vierten Klasse. Das ist ein Beleg dafür, dass die Horte angenommen werden. Rund 26 Wochenstunden werden die Kinder in Erfurt betreut und da möchte ich zum Schluss mit einem Zitat noch enden, warum die Stadt Erfurt an diesem Modellprojekt mitmacht. Die Stadt Erfurt macht an dem Modellprojekt mit, weil wir die Stärkung der Entscheidungskompetenz und mehr Gestaltungsmöglichkeiten für Unterricht und Betreuung in offenen Ganztagsschulen wollen und wir wollen dies weiterentwickeln. Das ist eins zu eins das, was die Landesregierung bei dem Modellprojekt ins Konzept geschrieben hat und es ist interessanterweise eins zu eins das, was der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt und die Beigeordnete Tamara Thierbach gegenüber dem Land und uns auch in Anfragen erklärt. Ich glaube, an dieser Stelle ist das ein beredtes Beispiel dafür, dass wir gemeinsam dieses Modell zum Erfolg führen sollten und hier nicht schlechtreden. Vielen Dank.

Beifall bei der CDU

 

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