Michael Panse Schwarz auf Weiß

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Kosten für die Kindertagesbetreuung

Anfrage nach § 9 (1) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt

mit Antwort des Oberbürgermeisters

Tagespflege verweisen verschiedene Urteile von Oberverwaltungsgerichten, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Thüringer KitaG auf den direkten Zusammenhang zwischen den tatsächlichen Kosten für den in Anspruch genommenen Platz und den Elterngebühren. Der Haushaltsplan jeder Einrichtung weist die tatsächlichen Kosten in der jeweiligen Einrichtung aus. Gemäß § 10 (2) ThürKitaG hat der Elternbeirat das Recht zur Einsichtnahme in diesen Haushaltsplan.
Erlauben Sie mir vor der Beantwortung Ihrer Fragen einige grundsätzliche Erläuterungen. Die Platzkosten der Kindertageseinrichtungen sind Durchschnittswerte für alle Plätze, unabhängig davon, welches Alter die einzelnen Kinder haben, die diese Plätze in Anspruch nehmen. Es kann demnach nicht ermittelt werden, wie hoch in einer Kindertageseinrichtung, die Kinder ab dem vollendeten 2. Lebensjahr bis zum Schuleintritt aufnimmt, die Kosten für das zweijährige oder das vierjährige Kind sind.
Allein die Tatsache, dass das zweijährige Kind einen höheren Personalschlüssel beansprucht reicht für eine solche Ermittlung nicht aus, da alle anderen Betriebskosten unabhängig vom Alter des einzelnen Kindes auflaufen. Dies gilt sowohl für die kommunalen als auch für die in freier Trägerschaft betriebenen Kindertageseinrichtungen. Die Haushaltsystematik des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfrut sieht keine haushalterische Trennung der einzelnen kommunalen Kindertageseinrichtungen vor.
Der Haushalt unterscheidet bei den kommunalen Einrichtungen lediglich zwischen den Kindertagesstätten (UA 46400) und Kinderkrippen (UA 46420). Eine Aufschlüsselung auf die Platzkosten jeder einzelnen Einrichtung ist aus diesem Grund nicht möglich. Es können nur Aussagen zum Durchschnitt aller kommunaler Kindertageseinrichtungen bzw. aller kommunalen Kinderkrippen, nicht aber zu minimalen und maximalen Platzkosten getroffen werden.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Welche maximalen und minimalen Platzkosten bestehen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen für:
         a.) Kinder von 0-2 Jahren
         b.) Kinder von 2-3 Jahren
         c.) Kinder von 3 Jahren bis Schuleintritt?
    Da noch kein offizielles Rechenergebnis der Landeshauptstadt für das Haushaltsjahr 2007 vorliegt, beziehe ich mcih bei meiner Beantwortung auf den BAB des Jahres 2006, der Bestandteil der Rechenschaftslegung ist.
    Durchschnittliche Platzkosten Kinderkrippe: 917 EUR
    Durchschnittliche Platzkosten Kindertagesstätte: 458 EUR
  2. Welche maximalen und minimalen Platzkosten bestehen in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger für:
         a.) Kinder von 0-2 Jahren
         b.) Kinder von 2-3 Jahren
         c.) Kinder von 3 Jahren bis Schuleintritt?
    Die Verwendungsnachweise der freien Träger für das Jahr 2007 werden vereinbarungsgemäß bis zum 30.04.2008 im Jugendamt eingereicht. Im Vorgriff auf das Ergebnis der Prüfung dieser Verwendungsnachweise wird eingeschätzt, dass die Platzkostenvor Ort zwischen 340 und 500 EUR liegen werden.
  3. Welche maximalen und minimalen Platzkosten bestehen
         a.) in gemeinschaftlich geführten Einrichtungen
         b.) für Betreuungsplätze in Tagespflege?
  4. Welche Landeszuschüsse erhalten die Betreuungseinrichtungen über die Stadt Erfurt bzw. in Überleitung des Landeserziehungsgeldes für Kinder von
         a.) Kinder von 0-2 Jahre
         b.) Kinder von 2-3 Jahre
         c.) Kinder von 3 Jahren bis Schuleintritt?
  5. Welcher Investitionskostenzuschuss des Landes erhält die Stadt Erfurt für die Betreuungseinrichtungen und welcher Anteil je Kind/Betreuungseinrichtung errechnet sich daraus?
  6. Wie viele Kinder aus Nachbarkreisen besuchen Erfurter Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Wunsch- und Wahlrechts und welchen Finanzierungsanteil erhält die Stadt Erfurt von den entsendenden Kommunen (bitte nach den Betreuungsarten der Kinder aufschlüsseln)?

 

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