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„Kritische Personalsituation an den Thüringer Grundschulhorten inner- und außerhalb der Modellprojekte“

Plenum vom 27.02.2008, 4. Wahlperiode, 79. Sitzung
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags – Drucksache 4/3723

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
die zornige Kollegin eben am Rednerpult wäre vielleicht besser in ihrer Schule geblieben, dann hätte sie auch in der Schule mehr tun können, um das Vertrauen in Schule in Thüringen zu rechtfertigen.

Unruhe DIE LINKE

Wir haben heute früh, als wir über den Thüringen-Monitor geredet haben, sehr wohl gehört, dass die Thüringerinnen und Thüringer Vertrauen in die Schule haben. Und sehr wohl, glaube ich, ist das auch berechtigt, und dieses Vertrauen gilt sehr wohl auch für die Betreuungseinrichtungen, die wir mit Horten an Grundschulen vorfinden. Genau deswegen ist das ein wichtiger Punkt, dass wir seit Jahren eine steigende Inanspruchnahme der Hortnutzung haben. Wir haben das mehrfach im Bildungsausschuss diskutiert. In den letzten paar Jahren ist die Hortnutzung von 50 auf zwischenzeitlich 70 Prozent der Grundschüler angestiegen. Wir haben auch im Bildungsausschuss diskutiert, dass es da sehr wohl ein Stadt-Land-Gefälle gibt. Ein Stadt-Land-Gefälle, in dem sich die Situation höchst unterschiedlich darstellt und es durchaus in ländlichen Regionen auch viele Kinder gibt, die noch zu Hause in Mehrgenerationenfamilien am Nachmittag betreut werden. Aber in den Städten haben wir seit Jahren einen kontinuierlichen Zugang an den Horten. Ich glaube, das ist richtig, vernünftig und gut so. Das hat ein bisschen auch etwas mit der Entwicklung am Arbeitsmarkt zu tun. Auch dazu haben wir im Bildungsausschuss diskutiert.

Ich bleibe dabei für die CDU-Fraktion, es ist deswegen allerdings auch richtig, die kommunale Verantwortung dort anzusiedeln, wo sie am ehesten auch wahrgenommen werden kann, nämlich bei der Planung, wie viele Kinder die Hortangebote nutzen. Ich will das gern auch mal an einem Beispiel deutlich machen. Wir haben in der Stadt Erfurt im Jahr 2004 3.454 Kinder in Horten gehabt. Im Jahr 2007 sind es 4.669 Hortkinder. Das ist ein Drittel mehr an Kindern in den Horten. Das ist durchaus ein Indiz dafür, dass Eltern die Horte positiv sehen. Es ist allerdings auch gleichzeitig ein Zeichen, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um die Personalsituation in den Horten zu jeder Zeit auch sicherzustellen, denn es ist ein kontinuierlicher Zuwachs in den Horten, auch in dem Betreuungsumfang. Wir garantieren in Thüringen ein umfassendes Betreuungsangebot an allen Grundschulen, wir sind da durchaus vorbildlich. Was dieses Betreuungsangebot angeht, ist es auch ein wichtiger Punkt für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Aber ich habe es gesagt, die Herausforderung, kontinuierlich Erzieher bereitzustellen, bedeutet auch Neueinstellung, Entfristung, es bedeutet auch, eine Antwort zu geben, wie mit dem Ausscheiden von älteren Kolleginnen, was in den nächsten paar Jahren verstärkt geschehen wird, umzugehen ist. Wir haben, und das muss man deutlich sagen, im Bildungsausschuss vom Kultusministerium gehört, dass auch in diesem Schuljahr erhebliche Anstrengungen unternommen wurden, um mehr Horterzieherinnen an die Grundschulhorte zu bringen. Es sind 86 Entfristungen vorgenommen worden. Es sind 233 befristete Neueinstellungen vorgenommen worden und zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres, auch das haben wir gehört, sind 100 zusätzliche Stellen geschaffen worden – 100 zusätzliche Stellen im Übrigen auch, Frau Kollegin Reimann, in den von Ihnen skizzierten Bereichen in Gera und Bad Langensalza. Wir haben diese zusätzlichen Horteinstellungen vorgenommen, weil entsprechend die Steigerung in der Nutzung der Horte zu verzeichnen war. All diese Fakten hat im Übrigen das Kultusministerium bereits sehr umfänglich Anfang Januar im Bildungsausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion dargelegt. Wir haben uns dort sehr umfänglich damit beschäftigen können und letztendlich auch sehr einmütig. Im Bildungsausschuss, und da kann ich nur aus dem Protokoll mal zitieren, sind wir übereingekommen, einmütig den Tagesordnungspunkt abzuschließen. Das war am 10. Januar. Insofern muss man schon darauf hinweisen, die Aktuelle Stunde der Linkspartei kommt reichlich spät.

Die Aktuelle Stunde der Linkspartei hilft keineswegs den Schülern und Eltern. Sie verbessert im Übrigen auch nicht die Personalsituation an den Grundschulhorten, sondern dient lediglich dazu, wie so oft, hier ein Engagement der Oppositionspartei DIE LINKE vorzugaukeln, was in Wirklichkeit gar nicht da ist. Und da sage ich Ihnen, Frau Reimann, rumjammern hilft an dieser Stelle nicht. Es geht um die Frage, wie man sich um die Lösung von Problemen kümmert. Das Kultusministerium und die CDU-Fraktion tun dies und werden dies auch weiterhin tun. Vor diesem Hintergrund, glaube ich, werden Sie auch mit Ihrer heutigen aktuellen Stunde nicht wirklich mit dem Rumjammern im Lande weiterkommen. Tun Sie lieber mit, sehen Sie zu, dass die Grundschulhorte in der Qualität, wie sie von den Eltern wahrgenommen werden, auch in Zukunft umfänglich genutzt werden können. Vielen Dank.

Beifall CDU

 

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