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Geschichtsbewusstsein wach halten / Förderung von Grenzmuseen in Thüringen

Kleine Anfrage 4/2463

mit Antwort des Thüringer Kultusministeriums vom 20.08.2008 (Drucksache: 4/4348)

Der Freistaat Thüringen beteiligt sich unter anderem gemeinsam mit Hessen, dem Freistaat Bayern, Niedersachsen und der Bundesrepublik Deutschland an dem Unterhalt von Grenzmuseen. Die Landtagspräsidentin Frau Prof. Dr. Dagmar Schipanski hat nach Medienberichten den Vorschlag unterbreitet, dass jeder Schüler Gedenkstätten wie das Stasi-Gefängnis Höhenschönhausen oder Grenzmuseen wie Point-Alpha im Rahmen seiner Schullaufbahn besuchen sollte.

Der Kultusstaatsminister Bernd Neumann hat Anfang Juli einen Diskussionsentwurf zum neuen Gedenkstättenkonzept vorgelegt. Es wird zutreffenderweise in der Einleitung des Diskussionsentwurfes festgestellt „Es ist unverzichtbar den Unterschieden zwischen NS-Herrschaft und SED-Diktatur Rechnung zu tragen“. In der öffentlichen Wahrnehmung kann der Eindruck entstehen, das die Erhaltung und der Ausbau und Betrieb von Grenzmuseen von geringerer Bedeutung ist. Im nächsten Jahr jährt sich zum 20. Mal der Tag der Maueröffnung.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche Maßnahmen sind von Seiten des Freistaates Thüringen geplant oder bereits am Laufen, um im Rahmen der Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes der Bundesrepublik Deutschland eine Aufnahme von „Point Alpha“, des „Grenzmuseum Eichsfeld“ in Teistungen und „Schifflersgrund“ in die Bundesförderung zu erreichen?
    Der Bund hat auch im Ergebnis der Fortschreibung seines Gedenkstättenkonzepts an den geltenden Förderkriterien festgehalten. Im Bereich der Aufarbeitung der Nachkriegsgeschichte stehen die Grenzmuseen Mödlareuth und Teistungen exemplarisch für jeweils eine spezielle Ausprägung des Grenzregimes der ehemaligen DDR. Während der Bund dem Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth aus diesem Grund bereits seit Jahren eine institutionelle Förderung gewährt, ist dem Grenzlandmuseum Teistungen aufgrund der Qualität seines Konzepts eine Bundesförderung in Aussicht gestellt worden. Die Aufnahme anderer Grenzmuseen in die Förderkonzepte des Bundes wird von der Erfüllung der vom Bund gesetzten Förderkriterien und insbesondere von der Qualität der dort verfolgten Gestaltungs- und Arbeitskriterien abhängen. Die Landesregierung wird die diesbezüglichen Aktivitäten der Grenzmuseen unterstützend begleiten.
  2. Welche, über die bisherigen Unterstützungen hinausgehende, Förderungen durch den Freistaat sind geplant bzw. kann die Landesregierung sich vorstellen?
    Der Freistaat Thüringen stellt im Jahr 2009 eine Summe von 4 Millionen Euro zur Verfügung, um gemeinsam mit den Mitstiftern (Land Hessen, Landkreis Fulda, Wartburgkreis, Stadt Geisa und Gemeinde Rasdorf) ein Stiftungskapital von 9,22 Millionen Euro zu bilden. Aus dessen Ertrag sollen die Kosten des Betriebs der neu gegründeten Point-Alpha-Stiftung getragen werden. Zudem erhalten die Grenzmuseen Mödlareuth, Teistungen, Schifflersgrund und Point Alpha durch den Freistaat Thüringen jährlich eine Förderung in Höhe von 120 000 Euro. Darüber hinaus wird der Freistaat Thüringen die in Aussicht gestellte Bundesförderung zur Neugestaltung des Grenzlandmuseums Eichsfeld in Teistungen gemeinsam mit dem Land Niedersachsen komplementieren. Dazu stellt Thüringen in den Jahren 2008 und 2009 jeweils 200 000 Euro zur Verfügung.
  3. Sieht die Landesregierung die Möglichkeit, die oben genannten Gedenkstätten für alle Besucher kostenfrei im Besuch zu gestalten und wie steht sie zu einem solchen Ansinnen?
    Über die Möglichkeit, Besuchern freien Eintritt zu gewähren, entscheiden die jeweiligen Träger der Grenzmuseumseinrichtungen. Der Freistaat Thüringen hält es mit Blick auf den Bildungsauftrag der Museen für erwägenswert, in besonderen Fällen auf die Erhebung von Eintrittsgeldern zu verzichten. Er sieht sich jedoch nicht in der Lage, den Trägern den dadurch entstehenden Einnahmeausfall zu erstatten.
  4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Besuche von Schulklassen in den Grenzmuseen, in welchem Umfang finden sie statt und gibt es Erkenntnisse aus welchen Bundesländern diese Schulklassen kommen?
    Gerade bei Schulen erfreuen sich die Grenzmuseen steigenden Zuspruchs. Die Bildungsangebote werden gern und vor allem von Lehrern genutzt, um den Geschichtsunterricht an solchen authentischen Orten lebendiger zu gestalten. Die Bereitstellung von Fachpersonal aus dem Schulbereich zur Vorbereitung und Durchführung gemeinsamer Projekte ab 2008 kann dazu wesentlich beitragen. Eine detaillierte Besucherstatistik, aus der die genaue Zahl der Schulklassen bzw. deren Herkunft hervorgeht, liegt nicht vor. Vorwiegend werden nur diejenigen Schülergruppen statistisch erfasst, die betreute Angebote, wie Führungen, Seminare bzw. Sonderveranstaltungen wahrnehmen. Es ist bekannt, dass das Grenzlandmuseum Eichsfeld im Jahr 2007 96 Führungen (35 in 2005 und 42 in 2006) sowie 48 Schülerseminare in der Bildungsstätte des Grenzlandmuseums (14 in 2005, 28 in 2006) durchführte.Auch in der Gedenkstätte Point Alpha fanden im Jahr 2005 123 und im Jahr 2006 183 Führungen für Schulklassen statt. Da daneben zahlreiche Lehrer ihre Schüler mit eigenen Führungen durch die Gedenkstätte begleiten, ist die Zahl der Jugendlichen, die sich am historischen Ort informieren, noch weitaus höher. Darüber hinaus bietet die Gedenkstätte Point Alpha spezielle Führungen zu Schwerpunktthemen des Geschichtsunterrichts, Zeitzeugengespräche, Theaterprojekte und andere vielfältige Sonderveranstaltungen an. Im Grenzmuseum Mödlareuth zahlt sich der konsequente Ausbau der Ausstellungsmöglichkeiten in den vorausgehenden Jahren aus. 125 Schülergruppen (ca. 6 500 Schüler) wurden im Jahr 2005 im Museum betreut, im Jahr 2006 waren es 162 Schülergruppen (ca. 6 900 Schüler) und im Jahr 2007 174 Schülergruppen (ca. 7 800 Schüler).
  5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung öffentliche Bibliotheken im Bereich von Literatur des „SED-Unrechts und Innerdeutsche Grenze“ flächendeckend – unter Einbeziehung der Bundes- und Landeszentrale für politische Bildung und der Arbeitsgemeinschaft „Grenzmuseen, Gedenkstätten und Denkmale an der ehemaligen innerdeutschen Grenze“ – bis zu dem 20. Jahrestag auszustatten?
    Ein unmittelbarer Einfluss auf den Literaturerwerb der in kommunaler Selbstverwaltung stehenden Öffentlichen Bibliotheken ist nicht möglich. Das Land fördert nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel die Landesfachstelle für Öffentliche Bibliotheken sowie nach den vom zuständigen Ministerium erlassenen Richtlinien und unter Berücksichtigung einer Bibliotheksentwicklungsplanung vor allem innovative Projekte, besondere Dienstleistungen und Maßnahmen der Qualitätssicherung in den Bibliotheken.
  6. Wird die Landesregierung sich für eine weitreichende Ausschilderung sämtlicher Gedenkstätten/Grenzmuseen analog der Ausschilderung für das Grenzlandmuseum Mödlareuth an den Bundesautobahnen und Bundesstraße einsetzen und welchen Realisierungszeitraum sieht sie dafür?
    Die Beschilderung von touristischen Einrichtungen – zu denen auch die Grenzlandmuseen zählen – richtet sich in Thüringen nach der Richtlinie „Ergänzende Maßnahmen zur Verwendung des Zeichens 386 StVO (RWB-TH)“. Die Landesregierung wird deshalb bei der Beschilderung an den Bundesautobahnen (BAB) mit braunen Unterrichtungstafeln nicht von sich aus tätig, sondern nur auf Antrag der Betreiber. Dementsprechende Anträge werden zügig bearbeitet, bei Vorliegen aller Voraussetzungen kurzfristig genehmigt und realisiert. Eine eventuell erforderliche Folgebeschilderung außerhalb der BAB, für deren Genehmigung die regionalen Verkehrsbehörden zuständig sind, wird im Bedarfsfall über das Thüringer Landesverwaltungsamt koordiniert.

 

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