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Volkshochschule Erfurt: „Das ‚geheimnisvolle‘ System des Kameralismus“

Anfrage nach § 9 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 28. Januar 2009

mit Antwort des Oberbürgermeisters

Im Jahresprogramm der Volkshochschule 2009 wird ein Kurs „Der kommunale Haushalt – Kommunalfinanzen“ angeboten. Im Erläuterungstext geht es unter anderem darum das „geheimnisvolle“ System des Kameralismus zu durchleuchten. Sollte es sich bei dem Kurs um die Problematik der Kameralistik handeln, erscheint mir demgegenüber das Angebot anderer Bildungseinrichtungen in der Stadt Erfurt, wie beispielsweise das der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA), die entsprechend fachlich untersetzte Seminare zur kommunalen Doppik mit kompetenten Referenten anbieten, fachlich fundierter.

  1. Welchen Inhalt soll der Kurs haben, angesichts der Tatsache, dass sich der deutsche Kameralismus mit der Vermehrung der Bevölkerung durch Siedlungsgründung und Anwerben von ausländischen Spezialisten beschäftigt (siehe Wikipedia)?
    In der Beschreibung des Kurses handelt es sich selbstverständlich um das System der Kameralistik. Wir bedauern an dieser Stelle den Schreibfehler, der trotz mehrmaliger Kontrolle dem Redaktionsteam des Programms unterlaufen ist. Der gesamte weitere Erläuterungstext weist allerdings darauf hin, dass es sich bei diesem Wort um einen Schreibfehler handelt.
  2. Worum handelt es sich nach Auffassung der Volkshochschule genau bei dem Fachbegriff Kameralismus, welcher im vorliegendem Fall vermutlich aus den Worten Kameralistik und Sozialismus zusammengesetzt wurde?
    An dieser Stelle wird auf die Antwort zu 1. verwiesen.
  3. Wenn dieser Kurs entgegen dem Ausschreibungstext doch etwas mit Kameralistik zu tun haben sollte, weshalb wird der Schwerpunkt dorthin gelegt, wenn der Haushalt der Stadt Erfurt im Jahr 2010 in der doppischen Variante erarbeitet und verabschiedet werden soll?
    Der Schwerpunkt des Seminars richtet sich an alle, die das bisherige und immer noch geltende System des kommunalen Haushaltes verstehen wollen. Gerade in der Umbruchphase vom kameralen zum doppischen Haushalt wird es sehr nützlich sein, auch das aktuelle System zu kennen. Im Übrigen wird auch ein Ausblick auf das System der doppischen Buchführung als dem neuen finanzpolitischen Steuerungsinstrument im Seminar nicht fehlen. Insgesamt geht es in diesem 14 Unterrichtsstunden umfassenden Seminarangebot darum, einen Überblick über den kommunalen Haushalt zu erhalten.
  4. Ist dem Leiter der Volkshochschule als kommunaler Bildungseinrichtung bekannt, dass künftige Haushalte im Rahmen der Doppik erarbeitet und beschlossen werden (Kabinettsbeschluss vom 24.1.2006 und Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 11. Dezember 2008)?
    Dem Leiter der Volkshochschule sind diese Beschlüsse bekannt.
  5. Über welche fachliche Kompetenz zum kommunalen Finanzwesen verfügen die beiden angegebenen Dozenten Torsten Haß und Michael Diefenbach bzw. was qualifiziert sie als Seminardozenten zum diesem Thema?Michael Diefenbach als Diplom-Volkswirt war in Hessen finanzpolitischer Sprecher in einer Stadtrats- und in einer Kreisfraktion. Daneben war er von 1986 – 2000 Haushaltsbeauftragter in mehreren Ministerien, insbesondere auch als Abteilungsleiter Haushalt im Thüringer Finanzministerium und damit unter anderem auch zuständig für den kommunalen Finanzausgleich.
    Torsten Haß als Verwaltungs-Betriebswirt (VWA) hat vor seiner Tätigkeit in der Stadtverwaltung Erfurt jahrelang thüringenweit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im kommunalen Finanzwesen aus- und fortgebildet.
    Beide führen seit Jahren Kurse mit diesen Inhalten bei der Friedrich-Ebert-Stiftung als Wochenendkurse für kommunalpolitisch Interessierte durch.