Ein Beinbruch und der Zorn der Erfurter Eltern auf die Linken

Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (→ Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren. Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.

Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.

Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann. Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.

Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.

Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt. Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.

Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.

Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“. Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können. Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe. Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland. Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…