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Doppelter Eklat im Thüringer Landtag

Schülerparlament (7)

Schülerparlament im Thüringer Landtag 2009

Während des zweitägigen Schülerparlaments gab es leider gleich einen doppelten Eklat. Ein Schüler aus der Fraktion der „Rotkehlchen“ (Linke) hat Vertretern des „Teams junges Thüringen“ (CDU) den Hitlergruß gezeigt wurde daraufhin des Parlaments verwiesen und fängt wohl eine Strafanzeige. Franz Müntefering sagte dazu passend mit Blick auf die Linken beim Thüringer SPD-Landesparteitag letzte Woche: „Das ganze Spektrum ist gar kein Spektrum sondern ein Kreis. Hinter dem Vorhang treffen sich die ganzen Ganoven von rechts und links wieder.“

In der aufgeheizten Atmosphäre fand dann heute Mittag eine aktuelle Stunde auf Antrag der „Rotkehlchen“ zu den Schülerstreiks statt. Während zu den Sachthemen heftige aber faire Diskussionen stattfanden eskalierte die Debatte bei diesem Thema.

Vorwürfe auf beiden Seiten, Buh-Rufe, demonstratives Verlassen des Plenarsaals der „Rotkehlchen“ und „Willy Brandts Enkel“ und lautstarke Auseinandersetzungen unter den Schülerparlamentariern machten deutlich, dass Demokratie und Toleranz immer wieder neu erarbeitet werden muss. Entsetzt hat mich allerdings das Auftreten des Landtagsabgeordneten Benno Lemke von den Linken (siehe Pressemitteilung dazu). Sein Zwischenruf bei einer Rede eines Abgeordneten des „Teams junges Thüringen“ ist ein Skandal und entlarvt zugleich die Geisteshaltung der Linken. Ich bin entsetzt, dass ein Politiker die Zwangsadoptionen der SED-Verbrecher relativiert und dies gegenüber von Schülern vorbringt.

Der Ältestenrat des Schülerparlaments beschloss daraufhin alle Landtagsabgeordneten auf die Tribüne zu schicken um das Maß der Einflussnahme auf die Schüler zu reduzieren. Die Fehler sind aber offensichtlich schon bei der Vorbereitung auf das Schülerparlament gemacht worden. Die Fraktionsberatungen dienten nicht nur dazu die Schüler argumentativ aufzurüsten, sondern auch politisch in Stellung zu bringen. Respekt für die Schüler die in fairer Debatte, einige sogar in freier Rede die Diskussion führten. Schade, dass Andere von Fraktionsreferenten Instruktionen und fertige Reden verpasst bekommen haben.

 

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