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Präventionskonzepte zur Gesundheitserziehung an Schulen und Erfahrungen mit der Umsetzung des Rauchverbots an Schulen

Kleine Anfrage 4/2771

mit Antwort des Thüringer Kultusministeriums vom 07.05.2009 (Drucksache 4/5211)

Mit der Änderung des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) vom 04.04.2007 wurde ein generelles Rauchverbot in Schulgebäuden und auf dem Schulgelände beschlossen. Darüber hinaus wurde im § 47 (1) ThürSchulG festgelegt, dass jede Schule ein umfassendes Konzept zur Gesunderhaltung und gesunden Lebensweise entwickelt.

Schließlich besagt § 47 (3), dass die Schulen dabei von den zuständigen Staatlichen Schulämtern Unterstützung erhalten.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wird das Rauchverbot in Schulgebäuden und auf dem Schulgelände an allen Schulen im Freistaat Thüringen durchgesetzt, falls nicht, wo bestehen Ausnahmen und wie werden diese begründet?
    Ja.
  2. Welche Verstöße gegen § 47 (2) ThürSchulG wurden im Schuljahr 2007/2008 festgestellt und in welcher Form wurden sie geahndet (bitte nach Schulamtsbereichen sowie Lehrer/Schüler-Verhältnis aufschlüsseln)?
    Der Landesregierung ist bekannt, dass in Einzelfällen Verstöße von Schülern gegen das Rauchverbot aufgetreten sind. Bei diesen Verstößen wird mit pädagogischen Maßnahmen reagiert. Bei mehrfachen Verstößen werden die Erziehungsberechtigten informiert. Es werden auch Ordnungsmaßnahmen gegen Schüler ausgesprochen.
    Statistische Erhebungen über Verstöße gegen Paragraph 47 Absatz 2 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) liegen nicht vor.
  3. Gibt es an allen Thüringer Schulen das im Gesetz beschriebene Gesundheitskonzept und welche wesentlichen Inhalte sind darin verankert?
    Das gemäß Paragraph 47 Absatz 1 ThürSchulG zu erstellende Konzept zur Gesundheitserziehung ist in fast allen Schulen des Freistaats Thüringen vorhanden, wird weiterentwickelt und im jeweiligen Schuljahr aktualisiert. Wesentliche Inhalte sind je nach Schulart beziehungsweise schulinternem Schwerpunkt: – Bewegung durch Schulprojekte, – Gesunde Ernährung, – Prävention von Essstörungen, – Gesundheits- und Sexualerziehung, – Sucht- und Drogen-Prävention, – Gewaltprävention, Stressbewältigung, – Sicherheits- und Umwelterziehung
  4. In welcher Form haben die Staatlichen Schulämter die Entwicklung und Fortschreibung der Gesundheitskonzepte unterstützt?
    Die Staatlichen Schulämter unterstützen die Schulen bei der Erstellung und Umsetzung eines Konzepts zur Gesunderhaltung und gesunden Lebensweise sehr vielfältig. In Schulleiterberatungen wurde das Thema bereits diskutiert und erarbeitet. Jedes Staatliche Schulamt hat im Rahmen des Personalkonzepts 0,5 VZB zur Unterstützung der Schulen erhalten. In vielen Fällen nehmen die Schulsportkoordinatoren diese Aufgabe wahr. Sie bieten den Schulen Weiterbildungen an, organisieren Ideenbörsen oder beraten und begleiten die Schulen individuell beim Prozess der Erstellung und Umsetzung des schulinternen Konzepts. Ergänzend dazu arbeiten die Schulpsychologen im Rahmen ihrer Aufgabenbeschreibung mit Lehrerinnen und Lehrern und Schülerinnen und Schülern zu den Themenkomplexen psychische Gesundheit, Stressbewältigung, Sucht und Drogenprävention sowie Entspannungstechniken.
  5. Welche grundsätzlichen Erfahrungen wurden seit der Änderung des Schulgesetzes vor zwei Jahren mit dem eingeführten Rauchverbot an Schulen gemacht?
    Es wurden grundsätzlich positive Erfahrungen bei der Umsetzung des Paragraphen 47 ThürSchulG gemacht. In Einzelfällen ist die Umsetzung des Rauchverbotes problematisch, insbesondere an berufsbildenden Schulen. Es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass Rauchen ein Suchtverhalten ist und der Entwöhnungsprozess langwierig verläuft.
    Zusätzliche Angebote der Lehrerfortbildung, insbesondere für berufsbildende Schulen, sollen die Schulen bei der Umsetzung unterstützen.