Neubau der Mensa an der FH Erfurt

Kleine Anfrage 4/2876

mit Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Medien vom 28.07.2009 (Drucksache 4/5415)

An der Fachhochschule Erfurt nehmen täglich mehrere tausend Studenten und Mitarbeiter die Essenversorgung durch die Mensa auf dem Campusgelände in Anspruch. Aus bauhygienischen Gründen wurde der Küchenbetrieb 2003 durch das Gesundheitsamt eingestellt. Im Laufe der Wiederinbetriebnahme der Mensa wurden festgestellte Mängel provisorisch beseitigt. Es wurde nur ein befristeter Weiterbetrieb bis zur grundhaften Sanierung bzw. Neubau genehmigt. Nun droht jedoch auf Grund des immer noch sanierungsbedürftigen Zustandes wiederholt die Schließung. Darüber hinaus kommt es durch die gestiegenen Studentenzahlen täglich zu langen Warteschlangen.

Aus dem Jahr 2008 liegt nun eine Kostenvoranmeldung für den Umbau und Sanierung Haus 5a/6 einschließlich Integration der Campusmensa vor. Das geplante Bauvorhaben ist in zwei Abschnitte gegliedert, die hinsichtlich des notwendigen Arbeitsablaufes der Fachhochschule und der Essensversorgung zügig hintereinander realisiert werden müssten. Im Haushaltsplan Kap. 1820 ist nur der erste Bauabschnitt unter dem Titel 74307 aufgeführt. Der hier angegebenen Summe von 6 Millionen Euro stehen allerdings Kosten von 11.676.000 Euro laut Kostenvoranmeldung allein für den 1.Bauabschnitt gegenüber.

Ich frage die Landesregierung:

Wann werden die Planungsleistungen (Haushaltsunterlage Bau) für das Bauvorhaben abgeschlossen sein?
Es ist beabsichtigt, die Haushaltsunterlage Bau für das Bauvorhaben im Dezember 2009 vorzulegen.
Für welchen Zeitraum plant die Landesregierung die Baudurchführung des Bauvorhabens?
Es ist beabsichtigt, die Baumaßnahme in die Haushaltspläne der Jahre 2011/2012 aufzunehmen. Ab Beginn der Bauarbeiten wird mit einer Bauzeit von 20 Monaten gerechnet.
Ist eine Untergliederung des Bauvorhabens in zeitlich auseinander fallende Bauabschnitte geplant?
Nein.
Plant die Landesregierung Mittel und wenn ja, in welchem Umfang, aus dem Hochschulpakt II für Bauvorhaben auf dem Campus der Fachhochschule Erfurt zu nutzen?
Der Hochschulbau ist Bestandteil der zwischen derThüringer Landesregierung und den Thüringer Hochschulen abgeschlossenen Rahmenvereinbarung II (Thüringer Hochschulpakt II). Dort ist pauschal festgelegt, dass für den Hochschulbau jährlich mindestens 70 Mio. Euro bereitgestellt werden. In diesem Rahmen ist die genannte Baumaßnahme zu finanzieren.

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