Michael Panse Schwarz auf Weiß

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Freibad Möbisburg

Dringliche Anfrage nach § 9 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 24. Juni 2009

mit Antwort des Oberbürgermeisters vom 24.06.2009

In der vorletzten Stadtratssitzung hat der Oberbürgermeister bei der Beantwortung der Anfrage zum Freibad Möbisburg auf Nachfrage zugesagt, dass dem alten Stadtrat noch eine Grobkonzeption für die Entwicklung der Erfurter Freibäder ab 2012 durch ihn vorgestellt wird.
  
Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wurde in diesem Zusammenhang die von Ihnen angekündigte Arbeitsgruppe berufen, wenn ja, wer gehört dieser Arbeitsgruppe an?
    Die Anlaufberatung zur Berufung der Arbeitsgruppe „Bäderkonzeption“ ist für den 30. Juni 2009 vorgesehen. Teilnehmen sollen die SWE Stadtwerke Erfurt GmbH, der Erfurter Sportbetrieb, der Bereich Beteiligungsmanagement des Hauptamtes der Stadtverwaltung Erfurt, das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung der Stadtverwaltung Erfurt.
  2. Der Stadtrat tagt am 24. und 25. Juni 2009 in der alten Wahlperiode zum letzten Mal; wann soll die angeforderte und angekündigte Grobkonzeption dem alten Stadtrat vorgelegt werden?
    Für die Erstellung der Bäderkonzeption wird mindestens ein Jahr Bearbeitungszeit benötigt. Gegenwärtig wird an einem Zwischenbericht für den Stadtrat gearbeitet, der zunächst den Aspekt der laufenden Kosten der bestehenden Bäder in den Vordergrund stellt. Das Ergebnis soll nach der Sommerpause dem neuen Stadtrat vorgestellt werden.
  3. Welche Ursachen liegen vor, dass der Stadtrat bis heute über eine zukünftige Bäderkonzeption nicht informiert wurde?
    Die ersten Bausteine der Konzeption wurden in der Stadtverwaltung bereits angearbeitet. Mit den der Stadtverwaltung zur Verfügung stehenden Ressourcen ist es jedoch nicht möglich gewesen, in dem durch mich im bester Absicht eng bemessenen Zeitfenster, die Konzeption fertig zustellen.

 

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