Michael Panse Schwarz auf Weiß

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Schulgartenraum der Christian-Reichart-Schule (Grundschule 19)

Anfrage nach § 9 (1) der Geschäftsordnung

mit Antwort des Oberbürgermeisters vom 09.07.2009

Die Christian-Reichart-Schule (Grundschule 19) misst dem Natur- und Umweltschutz große Bedeutung zu. So gehen insbesondere vom Schulgartenunterricht als festem Bestandteil der schulischen Ausbildung verschiedene weitere Aktivitäten und Projekte aus.

Im letzten Jahr wurde der Schulgartenraum nach Besichtigung durch den Sicherheitsinspektor für Arbeitssicherheit Herrn Meisegeier auf Grund von baulichen Mängeln gesperrt. Bisher liegen keine verbindlichen Aussagen zum Sachstand vor. Auf Nachfragen seitens der Schulleitung und der Elternschaft wurde durch die Stadtverwaltung lediglich mitgeteilt, Herr Busse, Abteilungsleiter technische Schulverwaltung, würde sich um das Problem kümmern.

Hierzu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Welche Mängel wurden am Schulgartenraum festegestellt?
    Der Fußboden hat sich aufgewölbt bzw. abgesenkt (15 cm). Hieraus resultiert eine erhebliche Trittunsicherheit für Schüler und Lehrer. Des Weiteren ist die elektrische Installation zu erneuern und sechs Fenster sind einbruchhemmend zu gestalten.
  2. Welche Maßnahmen sind zur Behebung der Mängel erforderlich?
    Abbruch
    Ausbau des Kellerbodens bis zum Rohfußboden 2.085,00 EUR
    alten Putz abschlagen 840,00 EUR
    Trockenlegung durch Injektage, da Aufschachtung nicht komplett möglich ist 2.000,00 EUR
     
    Ausbau
    Gussasphalt incl. Unterbau 4.750,00 EUR
    neuer Innenputz 2.250,00 EUR
    sechs neue Fenster mit VSG (einbruchhemmend) 2.100,00 EUR
    neue Trennwände (Elt-Verteilung, Brennofen, restl. Raum) 2.520,00 EUR
    drei neue Innentüren 2.625,00 EUR
    eine Außentür mit Panikfunktion 1.500,00 EUR
    Belag (Fliesen oder Kautschuk) 2.700,00 EUR
    Maler 3.500,00 EUR
    Beleuchtung incl. Steckdosen, Lichtschalter 2.500,00 EUR
     
    Gesamt: 24.445,00 EUR
  3. Gibt es bereits einen Plan, die Mängel zu beseitigen und wenn nein, aus welchen Gründen liegt ein Sanierungsplan noch nicht vor?
    Wie aus der Kostenaufstellung ersichtlich ist, gibt es bereits einen Sanierungsplan. Im Jahr 2008 standen im letzten Quartal keine finanziellen Mittel mehr für die Realisierung zur Verfügung. Nach Überprüfung aller finanziellen Möglichkeiten, auch unter der Berücksichtung des Konjunkturprogramms 11, kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die benötigten Mittel aus der Haushaltsstelle 20000.94012 Schulnetzkonzeption bereitgestellt werden können.
  4. Welche Kosten entstehen für die Sanierung des Schulgartenraumes und wer wird diese übernehmen?
    Die Kostenaufstellung ist dem Punkt 2 zu entnehmen und die Haushaltsstelle wurde im Punkt 3 bereits benannt. Die Realisierung wir durch das Amt für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung durchgeführt.
  5. Zu welchem Zeitpunkt kann mit der Sanierung des Schulgartenraumes begonnen werden?
    Nach erfolgter Ausschreibung der Gewerke ist mit einem Baubeginn bis zum 01.09.2009 zu rechnen. Der Abschluss der Baumaßnahmen ist auf den 15.10.2009 terminisiert.
  6. Aus welchen Gründen wurde die Sanierung des Raumes noch nicht genehmigt bzw. noch nicht begonnen?
    Wie bereits im Punkt 3 ausgeführt, standen nach Erhalt der Gefährdungsanalyse Anfang September 2008 keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung. Mit der Schulleiterin wurden daraufhin Gespräche geführt, in dessen Ergebnis eine Realisierung der Baumaßnahmen für 2009 angestrebt wurde. Damit war die Schulleiterin, Frau Kreiß, einverstanden. Eine zeitliche Verzögerung gab es 2009 deshalb, weil erst alle finanziellen Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm II abschließend geprüft werden mussten. Durch die zuständige Bauleiterin werden gegenwärtig die Ausschreibungen veranlasst, um termingerecht zum 01.09.2009 mit der Sanierung beginnen zu können.
  7. Zu welchem Zeitpunkt kann mit einer Wiedernutzung der Schulgartenraumes gerechnet werden?
    Laut Planung ist eine Nutzung des Schulfachraumes für den 15.10.2009 vorgesehen.

 

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