- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Raucherlobby mit haarsträubenden Argumenten

Landtag1 [1]

Thüringer Landtag

In den letzten Tagen widmeten sich die Thüringer Zeitungen mal wieder dem Nichtraucherschutzgesetz.

Im Thüringer Landtag werden wir dieses Thema hingegen vertagen. In dieser Legislaturperiode ist mit einer Beschlussfassung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr zu rechnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird also der sogenannten Diskontinuität anheim fallen und muss in den fünften Thüringer Landtag erneut eingebracht werden.

Die Meinungen dazu gehen verständlicherweise weit auseinander. Während sich Gesundheitspolitiker aller Fraktionen konsequente Regelungen wünschen, wollen andere die Gelegenheit zur Aufweichung des Gesetzes über die Normvorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinaus nutzen. Wie beim letzten Mal drohen Konflikte quer durch alle Fraktionen.

Aus diesem Grund hat der Sozialausschuss mit Billigung aller Fraktionen beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen und das Gesetz nicht mehr zum Abschluss zu bringen. Erstaunlich ist nun, dass SPD-Genossin Taubert nun meint dies politisieren zu müssen. Ihr Vorwurf an die CDU [2], wir würden das Gesetz verschleppen, ist haltlos und böswillig. In der letzten Sozialausschusssitzung kam schon gar keine Vertreterin der SPD mehr. Zu den vorangegangenen Sitzungen hätte sich Frau Taubert besser bei der SPD-Vertreterin im Ausschuss erkundigen sollen.

In das gleiche Bild passen die Leserbriefe des sportpolitischen (!) Sprechers der SPD in Eisenach Thomas Levknecht. Sein Eintreten für die Raucherlobby demonstriert, wie weit auch die Genossen in dieser Frage auseinander sind. Seinen Leserbrief in der TLZ [3] vom 30.6. habe ich dementsprechend beantwortet.

Linktip: Focus Online – Passivrauchen gefährlicher als illegale Drogen [4]