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CDU-Fraktion nimmt Stadtratsarbeit auf

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Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)

Die CDU-Fraktion im Erfurt Stadtrat [2] hat heute Abend die konstituierende Stadtratssitzung vom Mittwoch vorbereitet. In Vertretung unseres Vorsitzenden Thomas Pfistner, der zur Kur ist, habe ich die Sitzung geleitet.

Vor der Stadtratssitzung werden wir uns am Mittwoch um 16.00 Uhr zu einer ökumenischen Andacht in der Michaeliskirche treffen.

In der anschließenden Sitzung des Stadtrats stehen noch keine inhaltlichen Anträge auf der Tagesordnung, sondern die Verpflichtung der neuen Stadträte, die Geschäftsordnung, die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und des Aufsichtsrates der KoWo und ein Antrag zum Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister.

Für viele ebenfalls notwendige Entscheidungen gibt es hingegen noch keine Klarheit. Weder zur Zahl, noch zu den Ausschussinhalten hat sich der Oberbürgermeister positioniert. Ein Stadtratsvorsitzender wird auch nicht gewählt, weil die zahlenmäßig stärkste Fraktion, die SPD, sich noch in der Findungsphase befindet.

Die Stadtratssitzung wird also wahrscheinlich recht unspektakulär ablaufen, wenn man von der „spannenden“ Frage des Sitzplanes und der Neugier auf die zwei neuen Fraktionen im Stadtrat absieht.

Wie sich der Umgang mit dem rechtsextremen fraktionslosen Abgeordneten gestalten wird, ist hingegen geklärt. Die CDU-Fraktion wird seinen Anträgen nicht zustimmen. Wir haben mit ihm nichts gemein und grenzen uns ganz klar ab. Aber wir werden ihn darüber hinaus auch nicht durch übermäßige Beachtung aufwerten.