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Eklat bei Sonderlandtagssitzung

Landtag (4)

Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag

Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf.

Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht.

Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.

 

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Icon: Comments 1 Kommentar:

  1. Jürgen Meyer

    Herr Ramelow sollte unverzüglich(also noch vor der Wahl) mit der Bildungsoffensive in den eigenen Reihen beginnen. Mangelde Lernerfolge des jetzigen Abgeordneten Bärwolf qualifizieren mit Sicherheit nicht für einen Sitz im Landtag. Seine Äußerungen sind für mein Demokratieverständnis einfach nur rhetorischer Müll; eine eklatante Beleidigung aller anderen Mitglieder des Landtages. In Summe: Herr Bärwolf, Sie sind nicht zukunftsfähig.Lassen Sie sich doch vom Abgeorneten Korschewsky über Ihre“gleichen Bildungschancen“ informieren.Meine Empfehlung: Volkshochschule in den Fächern Deutsche Sprache und Literatur sowie Geschichte.

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