Wolfgang Ruske, 1. Vorsitzender Grenzlandmuseum Schifflersgrund und Michael Panse, MdL
Im Mittelpunkt des 13. August steht für die CDU in jedem Jahr die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht. In diesem Jahr haben wird deshalb den sechsten Thementag dazu genutzt, um auf dem Anger mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen. Auf mehreren Tafeln wurde an die über 1.300 Opfer des SED-Grenzregimes erinnert und die Ausstellung der CDU-Landtagsfraktion „Mit Demokratie gewinnen“ schlug den Bogen hin zur Gegenwart.
Aktuell zum Thema passte auch am Vormittag die nunmehr wirklich letzte Sitzung des Landtags. Es stand das Änderungsgesetz zur Stasiüberprüfung von Abgeordneten zur zweiten und abschließenden Lesung an. Wir wollten erreichen, dass auch die K1-Spitzel in den Gesetzestext aufgenommen werden. Entsetzt hat mich dabei, dass Linke und SPD in trauter Einheit die Chuzpe hatten, an einem solchen Tag gegen dieses Gesetz zu stimmen. Glücklicherweise haben wir unsere Gestaltungsmehrheit nutzen können, sonst wären wohl auch noch am 13. August die Spitzel von gestern als lachende Sieger aus dem Saal gegangen.
Minister Dr. Klaus Zeh, die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert, der Chef des Grenzlandmuseums Schifflersgrund Wolfgang Ruske und der Geschäftsführer der Stiftung Ettersberg Michael Siegel bezogen auf der Bühne klar Position gegen das Vergessen und Verdrängen. Seit vielen Jahren erinnere ich gemeinsam mit der Jungen Union an den 13. August. Das 16 m lange Transparent hat schon viele Einsatzorte gehabt und wird auch in den nächsten Jahren immer wieder zum Einsatz kommen.
