Michael Panse bloggt

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Konstituierung des Landtags und rot-rote Traurigkeit

Landtag1

Thüringer Landtag

Heute Mittag hat sich der fünfte Thüringer Landtag konstituiert.

 

Ich wünsche meinen ehemaligen Kollegen und den mehr als 30 neuen gewählten Abgeordneten alles Gute und stets gute Entscheidungen für den Freistaat.

Der Alterspräsident Klaus von der Krone eröffnete die Sitzung und erinnerte daran, dass das Mandat stets nur Macht auf Zeit bedeutet und dazu verpflichtet, die Interessen der Thüringerinnen und Thüringer wahrzunehmen. Als neue Landtagspräsidentin wurde Birgit Diezel mit 70 Stimmen von den 87 anwesenden Parlamentariern gewählt. Ihr werden künftig gleich vier Vizepräsidenten zur Seite stehen, damit jede Fraktion im Landtagspräsidium vertreten ist.

 

Kandidaten Landtagswahl

Präsidentin Birgit Diezel

Im neuen Landtag ist es bunter geworden. Mit Grünen und FDP sind zwei Parteien eingezogen, die bis jetzt nur in der ersten Legislaturperiode parlamentarische Erfahrungen sammeln konnten. Was die bündnisgrünen Landtagsabgeordneten von damals zu den heutigen Verhandlungen mit der Stasipartei sagen würden, bleibt offen. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es mit Matthias Büchner oder Olaf Möller solche Verhandlungen gar nicht erst gegeben hätte. Mag man es Idealismus nennen, aber für beide waren Kungeleien mit den SED-Erben stets Tabu.

Auch um den Preis mit am Regierungstisch sitzen zu dürfen, hätten sie ihre Ideale nicht veraten. 

 

Bei der SPD sind zwar mehrere der Freundinnen und Freunde der ganz linken Genossen aus dem Parlament ausgeschieden, aber die Ex-Kollegen Pilger und Becker sorgen auch außerhalb des Parlaments für Stimmung und wisen sich dabei in geistiger Brüderschaft mit Erfurts OB Bausewein, MdB Schneider und Juso Metz. 

Bodo Ramelow - der Lack ist ab!

Rot-Rote Traurigkeit

Noch ist ungeklärt welche Koalition daraus erwachsen wird, aber SPD-Matschie bekommt schon so sehr Druck aus den eigenen Reihen, dass er heute auf das Ministerpräsidentenamt verzichtete. Damit kann er sich die rot-rote Traurigkeit nun mit Ramelow teilen. Der Linke hatte schon vor geraumer Zeit auf seiner Homepage erklärt, er verzichte vorerst auf die Realisierung „seines großen Wunschtraumes“ und gleiches von Matschie verlangt.

 

Nach Dieter Althaus und den beiden rot-roten Genossen ist nun keiner der ehemaligen Ministerpräsidentenkandidaten mehr im Rennen. Bis morgen will Matschie einen neuen Vorschlag machen – einzige Bedíngung, es darf keiner der Linken sein. Wie nun die Verteilung in der rot-roten Suppenküche sein wird bleibt spannend.

Wer Koch und wer Kellner wird ist offen, zur Zeit gebärden sich aber beide wie beleidigte Chefköche und stehen den Küchenjungen nicht nach.

 

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