Michael Panse bloggt

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Kontroverse Basisdiskussion zur Koalitionsvereinbarung

CDU Ortsverband (5)

Gesprächspartner beim CDU Ortsverband

 Die Mitglieder des Erfurter CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ trafen sich heute Abend an neuem Veranstaltungsort um über die zurückliegenden Wahlen und die Koaltions- vereinbarung von Schwarz-Rot zu diskutieren. In der Gaststätte am Andreasturm wird der Ortsverband künftig seine Veranstaltungsheimstadt haben. Vielen Dank für die Gstfreundschaft an den Chef des Hauses!

 

Die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann kam zu der Runde von 25 Mitgliedern ebenso wie die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert direkt von der CDU-Landesvorstandssitzung hinzu. Die Wahlauswertung war da mit Thomas Pfistner, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann bereits heftig in der Diskussion. Kritik an der Themenauswahl im Wahlkampf wurde ebenso wie die Personalsituation angesprochen. Ein Klausurtagung zwischen CDU-Kreisvorstand und Fraktion soll Klarheit über den Kurs gegenüber den anderen Fraktionen für die nächsten Jahre bringen. Nagelprobe wird wohl in Erfurt der Nachtragshaushalt und der neue Haushalt 2010 sein. Als stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion und der Kreispartei ist für mich klar, dass wir den Haushalt in den jetzt bekannten Grudnzügen ablehnen werden. Der Wille ernsthaft und nachhaltig zu sparen ist bei Bausewein und Co nicht zu erkennen. Solange wie er weiter von Rot-Rot im Land träumt wird er sicher mit den linken Genossen Mehrheiten für den Erfurter Haushalt organisieren können.

 

Bei den heute bekanntgewordenen Details zur Koaltionsvereinbarung gab es durchaus Basiskritik, dass klassische CDU-Positionen aufgeweicht wurden und zu Hauf der SPD Zugeständnisse gemacht wurden, die dem Land teuer zu stehen kommen. Ziel muss es in den nächsten fünf Jahren sein, dennoch ein klares CDU-Profil heraus zu arbeiten. Wir werden im Ortsverband regelmäßig dazu diskutieren, ob und wie das gelingt.

 

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