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Israel, die UN und der Goldstone-Bericht

Uni Erfurt - Prof Blum (5)

Prof. Yehuda Blum

An der Erfurter Uni streiken derzeit die Sudenten, ebenso wie an vielen Universitäten, für bessere Studienbedingungen. Gestern Abend waren unter den 60 Teilnehmern bei einem Vortrag von Prof. Yehuda Blumerfreulich  viele Studenten. Prof. Blum besuchte auf Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) und der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen Erfurt und referierte über das Thema „Israel, die UN und der Goldstone-Bericht. Als ehemaliger UN-Botschafter Israels ist Prof. Blum von der Hebrew University Jerusalem Kenner der politischen Mehrheitsverhältnisse in der UN. Nicht erst der Goldstone-Bericht hat ihn aber auch zu einem engagierten Kritiker der UNO gemacht.

 

Seit Gründung der UNO steht das Palästina-Israel Problem auf der Tagesordnung der UN. Israel hat heute aber ein erklärbares Problem mit der UNO. Prof. Blum illustrierte dies an mehreren Beispielen: Die Erfurter Partnertstadt Haifa hat eine Straße im Jahr 1975 von Boulevard der Vereinten Nationen in Boulevard des Zionismus umbenant in Reaktion auf antiisraelische Entscheidungen in der UNO. Die Zusammensetzung der UNO hat sich zwischen 1947 und heute erheblich verändert. Waren es bei Gründung der UNO noch 51 Mitgliedsstaatensind es heute 191, davon allein 52 islamisch geprägte Staaten die generell gegen Isreal stimmen und die Verabschiedung der zahlreichen Resolutionen gegen Israel initieeren. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen besteht seit 2006, fasste von seinen 30 Beschlüssen allein 18 die Menschenrechtsverletzung in Israel anprangern. Unter den Mitgliedern sind so „bedeutungsvolle Menchenrechtsschützestaaten“ wie China, Saudi Arabien und Cuba. Der in Auftrag gegebene Goldstone-Bericht umfasst mit seinen 586 Seiten eine Wertung des Gazafeldzuges und eine deutliche Anklage gegen Israel. Allerdings verschweigt er zwei wesentlich Punkte. Zum einen das die Angriffe Israels im Gazagebiet zum einen ein legitimer Selbstschutz des Staates Israel für seine Einwohner war, die permantenRaketenangriffen ausgesetzt waren. darüber hinaus liefert er keinerlei Antworten auf eine der entscheidentenFragen des 20 Jahrhunderts, wie heute demokratische Staaten mit der Bekämpfung des Terrorismus umgehen sollen. In Israel werden die weit über 100 Beschwerden geprüft und, da wo Unrecht geschah Sanktionen ergriffen.

 

Uni Erfurt - Prof Blum (9)

Dank für einen interessanten Vortrag!

In der anschließenden Diskussion gab es durchaus auch zahlreiche kritische Stimmen zum Vortrag von Prof. Blum.

Inakzeptabel sind für mich aber Aussagen, die sich mit plumpen Antisemitismus vermischen. Eine der Grundsatzfragen ist zunächst die Frage der Anerkennung des Existenzrechts Israels. Dies muss eine der wichtigsten Vorbedingungen für eine Konfliktlösung sein. Die UNO hat dazu nach Auffassung vieler Diskussionsteilnehmer keine Legimitation mehr. Zu zweifelhaft ist die Zusammensetzung der UNO. Lediglich fünf Staaten tragen die Verantwortung für die Finazierung der UNO zu insgesamt 62 % (USA 23, Japan 20, Deutschland 9, Franmkreichund Großbritannien jeweils 5%). 100 Staatentragen zusammen nur 1% und gar 60 zusammen nur 0,1% des Haushalts. Nur wenige der großen Träger der UNO stimmten letztlich gegen den Goldstone-Bericht. Prof. Blum mahnte eine Reform der UNO an. Ich kann mich seiner Meinung nur anschließen. Und ich habe gestern auch gesagt, dass wir uns in Deutschland mit öffentlichen Vorschlägen zur Konfliktlösung zurück halten sollte. Viele die schlaue Ratschläge geben, waren noch nie in Israel und Palästina dies- und jenseits von Mauer und Zaun.

 

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