Michael Panse bloggt

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Ortsteile und Ortschaften – Angst vor finanziellen Kürzungen

Family-Club (2)

Sorge um die weitere Arbeit im Family-Club

Bei zwei Vor-Ort-Besuchen am vergangenen Wochenende konnte ich die Sorge der Erfurter freien Träger vor finanziellen Kürzungen beim Haushalt 2010  förmlich mit den Händen greifen. Am Freitag war ich zu Gast beim „Tag der offenen Tür“ im Familienzentrum Family Club am Drosselberg.

Zahlreiche Angebote in der ehemaligen Kita bereichern das Angebot im Stadtteil. Vom Großelterndienst, Kultur- und Kunst bei Kursangeboten, Schuldnerberatung, Eltern- und Kindergruppen bis hin zu Erlebnisferienspielen reicht das Programm.

Mit den neuen Ortsteilrat gibt es zwar eine gute Zusammenarbeit, aber keine finanzielle Unterstützung für notwendige Sanierungs- und Umbauarbeiten. In diesem Haushaltsjahr wird sich daran leider auch nichts ändern. Bei den jetzigen Haushaltplanungen der Stadt werden sowohl die Personalstellen für die Familienarbeit reduziert (dies trifft insbesondere das Familienzentrum am Anger), als auch die Mittel für Projekte und Bildungsangebote. Dies trifft die Ortsteile und Ortschaften besonders, weil damit eine Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und kleinere Investitionen wegfallen würden.

Bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Alach am Samstag Abend wies der Alacher Wehrführer zu Recht darauf hin, dass damit insbesondere die Kinder- und Jugendarbeit geschwächt wird. Die sogenannten Ortschaftsmittel nach § 4 und 16 der Ortschaftsverfassungen werden wohl erheblich durch die Stadt reduziert. Während sich im letzten Wahlkampfjahr die Jahreshauptversammlungen zum Schaulaufen aller Parteien entwickelten, war dieses Mal neben mir nur die Linksfraktion mit der Ortsbürgermeisterin Karin Landherr aus Salomonsborn vertreten. SPD und Grüne vermieden hingegen die Diskussion in den Ortschaften.  Bei den ersten Beratungen zur vorläufigen Haushaltsführung hatten sie auch gegen einen Antrag die Ortschaftsmittel auf dem Niveau des Jahres 2009 zu belassen gestimmt. Da sich zwischenzeitlich mit der rot-roten Mehrheit gegen die Stimmen der CDU die Zahl Ortsteile um die Plattenbaugebiete deutlich erhöht haben, ist nicht nur deutlich weniger im Topf, sondern auch die Zahl der Teller ist größer. Die Ansage der Stadtverwaltung und der SPD an die Ortsteile und Ortschaften heißt also „Gürtel enger schnallen – Fastenzeit nicht nur bis Ostern, sondern die nächsten Jahre!“.

Da ist es um so ungemütlicher sich berechtigter Kritik zu stellen. Ich hoffe, nicht nur die Freiwilligen Feuerwehren wissen dies einzuordnen.

 

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