Michael Panse Schwarz auf Weiß

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Kita-Neubau Espachstraße

Anfrage nach § 9 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 28. April 2010 und Beantwortung des Oberbürgermeisters

Für den Herbst diesen Jahres ist die Eröffnung der neuen Kita im Espachpark geplant. Ziel sollte es sein, zu diesem Zeitpunkt auch die Baumaßnahmen zum eigentlichen Espachpark abgeschlossen zu haben, um Lärm- und Staubbelästigung der Kinder in dieser neuen Einrichtung zu vermeiden.

1. Welche finanziellen Mittel sind für welche Einzelmaßnahmen zur Umfeldgestaltung der Kita und zur Gestaltung des Espachparkes im Haushaltsentwurf 2010 eingeordnet?

2. Kann sichergestellt werden, dass die Baumaßnahmen für die Kita, das Umfeld und der Park zeitgleich abgeschlossen werden?

Beantwortung des Oberbürgermeisters:

Ihre zu oben genanntem Thema möchte ich wie folgt beantworten:

Zu 1. Für die Parkanlage Espachbad sind auf der Haushaltsstelle 58000.94121 im Plan 2009 60.000 EUR und im Planentwurf 2010 500.000 EUR in der Verfügungsberechtigung des Garten- und Friedhofsamtes veranschlagt.

Zu 2. Die Fertigstellung der Parkanlage Espachpark im Bereich der Kita17- „Rasselbande“ unterliegt dem derzeitig vorgeschlagenen Bauablaufplan. Danach wird im April die Ausschreibung und Ende Juni die Vergabe erfolgen. Vorgesehen ist von Juli bis Oktober die Baumaßnahme durchzuführen. Nicht fertig gestellt werden kann im Jahr 2010 der Verbindungsweg entlang des Espachteiches zur Espachstraße, da bis zur Fertigstellung der neuen Kita die alte Kindertagesstätte noch vollständig genutzt werden muss und der neue Weg über das Grundstück gebaut werden soll.

Weiterhin kann der Neubau der Brücke über den Walkstrom erst 2011 erfolgen, da im Zusammenhang mit dem Interessenbekundungsverfahren des ehemaligen Badehauses als Café erst im Herbst 2010 eine Entscheidung getroffen werden kann. Somit wird auch eine mögliche Sanierung und Neubaumaßnahme für das zukünftige Café erst 2011 erfolgen können. Die Außenanlagen der Kita 17 – „Rasselbande“, Espachstraße 1 selbst werden in Verantwortung des Garten- und Friedhofsamtes erstellt. Die Finanzierung hierfür obliegt hier dem Amt für Hochbau und Gebäudeverwaltung.

Die finanzielle Abwicklung erfolgt über die HH-Stelle 46410.94017 (Planansatz 2010 = 2.040.000 EUR). Nach derzeitigem Bauablaufplan wird Ende Mai die Vergabe der Bauleistungen durchgeführt. Die Baumaßnahme selbst wird von Juni bis September 2010 erfolgen. Die zukünftige Erschließungsstraße zu Kita liegt in Verantwortung des Tiefbau- und Verkehrsamtes. Die Finanzierung erfolgt über die HH-Stelle 63000.95009 (Planansatz 2010 = 100.000 EUR). Die Fertigstellung soll ebenfalls im September 2010 erfolgen. In einem Schreiben des Tiefbau- und Verkehrsamtes an das Amt für Hochbau und Gebäudeverwaltung wurde darum gebeten, ein Zeitfenster von ca. 6 Wochen für den Bau der Zufahrt im August/September 2010 zu bestätigen. Dieser Zeitraum ergibt sich einerseits aus dem Planungs- und Ausschreibungsprozedere und andererseits aus der vorgegebenen Terminstellung für die Eröffnung der Kita im September 2010.

Zusammenfassend ist momentan davon auszugehen, dass bis Ende September 2010 alle Hauptbauleistungen im unmittelbaren Eingangsbereich der Kita abgeschlossen sind, eine funktionsfähige Außenanlage zur Verfügung steht und ein Großteil der Parkanlage fertig gestellt ist.

Mit freundlichen Grüßen

A. Bausewein

 

 

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