Sachstand zur Gedenkstätte in der Stasi-Untersuchungshaftanstalt

Anfrage nach § 9 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 19. Mai 2010 – öffentlich –

Seit Anfang Mai laufen die Umbauarbeiten an der zukünftigen Gedenkstätte in der Stasi-Untersuchungshaftanstalt. Das Land hat hierfür in einem erheblichen Umfang Fördermittel zur Verfügung gestellt und der Erfurter Stadtrat hat sich mehrfach zu dieser Gedenkstätte bekannt. Im Bauausschuss wurden die notwendigen Entscheidungen zum Umbau und Abriss von Gebäudeteilen getroffen.

In der Gedenkstätte soll unter anderem künftig auch ein Dauerausstellung ihren Platz finden. Ein klares Konzept für die Betreibung der Gedenkstätte ist derzeit allerdings noch nicht vorhanden.

Ich frage die Stadtverwaltung:

1. Wie ist die Stadt Erfurt in den Stiftungsgremien vertreten und wie ist der derzeitige Entwicklungsstand eines Gedenkstättenkonzepts oder Konzepts zur Betreibung der Dauerausstellung in der Gedenkstätte?

2. Welcher Bearbeitungsstand ist derzeit hinsichtlich Baugenehmigung, Denkmalschutz und Umfeldgestaltung seitens der Stadt Erfurt zu verzeichnen?

3. Welche Gespräche und sonstige Aktivitäten gab es seitens der Stadt gegenüber dem fachlich zuständigen Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und mit welchem Ergebnis?

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