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Mammutprogrogramm im Erfurter Stadtrat

Stadtrat (4)

Interview mit Salve TV

Rot-Rot-Grün hat nach mehrstündiger Debatte am Mittwoch Abend den Haushalt 2010 für die Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Beim letzten Haushalt brüstete sich die Linke damit, dies sein der erste Linke-Haushalt in Erfurt.

Heute war es der zweite Linke-Haushalt und er ist link im wahrsten Sinne des Wortes für die Erfurterinnen und Erfurter.

Für unsere Fraktion habe ich in meiner Rede erläutert, warum wir den Haushalt abgelehnt haben – kein langfristiges Konzept gegen weiter steigende Personalkosten, politisch willkürlich definierte Tabuzonen im Haushalt durch Rot-Rot und ungedeckte Schecks für die Zukunft.

In der Mammutsitzung wurde zuvor der Einwohnerantrag zum Erhalt des Familienzentrums im Stadtzentrum abgelehnt. Nur kurzeitig keimet Hoffnung bei der Leiterin des Familienzentrums auf, als eine Vertreterin der Linken eine unterstützende Rede versuchte. Bei der Abstimmung stellte sich heraus, es war nur eine Schaufensterrede. Rot-Rot-Grün stimmte gegen den Antrag.

Die wesentlichen weiteren Beschlüsse habe ich bei Facebook und Twitter zusammen gefasst. Auf die morgige Berichterstattung in den Medien bin ich gespannt. Erstmals war wieder Salve TV mt einem Fernsehteam für das lokale Fernsehen da und interviewte die Fraktionsvorsitzenden.

 

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