Michael Panse in den Nachrichten

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 1.316 Aufrufe

Bausewein und Co. treiben Erfurt in den finanziellen Ruin

Der CDU Kreisvorstand begrüßt die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion, dem städtischen Haushalt nicht seine Zustimmung zu geben. „Dieser Etat wird der notwendigen Verpflichtung nicht gerecht, sparsam mit den Mitteln zu haushalten und die langfristige Entwicklung der Stadt in den Blick zu nehmen“, hat es der stellvertretende Kreisvorsitzende  Andreas Horn treffend beschrieben und weiter erklärt:

„Durch die unverantwortliche Haushaltspolitik von Bausewein und Co. stehen wir bereits jetzt vor dem finanziellen Ruin unserer Stadt, denn ohne Rücklagen und spürbarer Konsolidierungsanstrengungen ist die weitere Verschuldung unvermeidbar.“

Es sei an keiner Stelle erkennbar, wie die offensichtlichen strukturellen Probleme in der Stadtverwaltung angegangenen werden können. Im Gegenteil: „Die Stadt Erfurt gönnt sich grenzenlos Personal und das auf Kosten der Familien, Kinder und der Kultur“, so der Kreisvorstand und weiter „Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem.“

Es sei ganz deutlich, dass vor allem der Verwaltungshaushalt kontinuierlich ansteige. Während 2008 noch mit 506 Millionen Euro die städtische Verwaltung organisiert werden konnte, stehen im aktuellen Etat für das laufende Jahr 518 Millionen Euro zu Buche.

„Hier zeigt sich, was sich Erfurt leistet, nämlich eine Rekord-Personalquote im Vergleich mit allen anderen deutschen Landeshauptstädten“, unterstreicht der stellvertretende Kreisvorsitzende Michael Panse. „Hier verspielt die Stadtverwaltung leichtfertig die Gestaltungspotenziale von morgen, denn unvermeidbare neue Schulden in Kauf zu nehmen, bedeutet unvermeidbare neue Zinsausgaben.“ Es sei unverantwortlich, sehenden Auges die Zuschüsse für Familien, Kultur und Jugendliche zu kürzen und sich gleichzeitig einen üppigen Stellenaufbau voranzutreiben.

Auch an anderer Stelle werde sichtbar, wie egoistisch und wenig sozial mit den öffentlichen Mitteln umgegangen wird. So steigen allein in diesem Jahr die Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen um über 4 Millionen Euro. Das Land trägt alle über das alte Kita-Gesetz hinaus gehenden Mehrkosten. Anstatt auf diesem Weg die Kindereinrichtungen zu stärken und weiter zu verbessern, wurden die freiwilligen Zuschüsse in diesem Bereich einfach gestrichen. Offensichtlich wird man nur dann wirklich sozial, wenn ein anderer bezahlt.

Das sind nur Beispiele dafür, auf welchen Vorstellungen dieser Etat beruht. „Es ist kein Haushalt der Visionen und kein Haushalt der Verantwortung, deshalb kann er auch nicht mitgetragen werden“, so der CDU-Kreisvorstand.

 

 

 

Icon: Book Open Schlagwörter:              

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen