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Neubau Bowlingbahn nur versprochen?

Anfrage nach § 9 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 25. August 2010 – öffentlich – und Antwort des OB vom 25. August 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.06.2010 im Rahmen der Abstimmung zum Sportstättenleitplan beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Kosten für den Neubau einer Bowlinganlage oder für die Sanierung des Keglerheims prüfen und Vorschläge für geeignete Neubaustandorte vorlegen soll.

1. Zu welchen Ergebnissen hinsichtlich der Finanzierungsfragen ist die Stadtverwaltung im Rahmen Ihrer Prüfung gekommen?

In der Aufstellung zum Doppelhaushalt 2011/2012 ist eine bauliche Investition in der vorliegenden Größenordnung unabhängig von standortspezifischen Faktoren derzeit nicht darstellbar. Bei einem eventuellen Neubau einer Bowlinganlage handelt es sich um eine zusätzliche freiwillige Leistung. Es wurde mehrfach u. a. auf die Reduzierung der zweckgebundenen Landeszuweisungen, auf die relativ vakanten Steuereinnahmen und sonstigen kostenseitigen Risiken aufmerksam gemacht.

Finanzielle Einschnitte wird es unter Beachtung der derzeitigen Erkenntnisse zum Haushalt 2011/2012 in allen Bereichen geben; in freiwilligen ebenso wie in pflichtigen Bereichen. Deckungsmöglichkeiten für die Einordnung des o.g. Finanzbedarfes werden von hier derzeit nicht gesehen.

2. Welche alternativen Standorte konnten für einen Neubau der Bowlinganlage gefunden werden?

Ich habe den Erfurter Sportbetrieb in Abstimmung mit dem für Planungsfragen zuständigen Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt, sich innerhalb der Thematik mit einer vorzugebenden Kubatur zunächst der Standortfrage anzunehmen und hierzu eine Variantendiskussion zu führen. Eine sich anschließende mögliche Vorplanung (Studie), die, wie oben dargestellt, derzeit haushalterisch nicht einzuordnen ist, könnte erste Vorstellungen zum Kostenrahmen liefern. Über die Ergebnisse und die weitere Verfahrensweise wird der Stadtrat informiert.

3. Falls die Stadtverwaltung noch keine Prüfung vorgenommen hat, wann plant die Stadtverwaltung eine Prüfung, wie diese mit Stadtratsbeschluss beauftragt wurde, durchzuführen?

Zur Beantwortung wird auf die Antwort auf Frage 2. verwiesen.

Mit freundlichen Grüßen

A. Bausewein

 

 

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