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Anfragen der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat am 27. Oktober 2010

Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.

Zur Stadtratssitzung am 27. Oktober stellt die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

Stadtrat Thomas Hutt fragt den Oberbürgermeister, wie  mit dem gestiegenen Grundwasserspiegel nach dem Bau eines Abwasserkanals in Hochheim umgegangen werden soll, welche Ursachen der Anstieg des Grundwassers hat, wie dieser wieder gesenkt werden kann und auf welche Art die Stadt mit den geschädigten Anwohnern umgehen wird.

Die Frage von Stadtrat Jörg Kallenbach bezieht sich auf einen Stadtratsbeschluss vom 25. März 2009. Diesem folgend soll auf einigen Hauptnetzstraßen zum Zwecke des Lärmschutzes „Tempo 30“ ausgeschildert werden. Jörg Kallenbach weißt darauf hin, dass er dies für nicht zielführend hält, da den Belag zu erneuern nachhaltiger wär. Er fragt nach, ob das Thüringer Landesverwaltungsamt der Ausschilderung von „Tempo 30“ zugestimmt hat.

Auf risikoreiche Finanzgeschäfte bezieht sich die Anfrage von Stadtrat Heiko Vothknecht. Er fragt den Oberbürgermeister, ob die Stadt und ihre Gesellschaften mit als spekulativ und/oder hochspekulativ eingestuften Finanzprodukten arbeitet, wie sich die Bilanz dieser Geschäfte darstellt und  wie das Sicherheitsmanagement gelagert ist.

Endlich beantwortet werden soll nun die zur Sitzung des Stadtrats am 23. September gestellte Anfrage von Fraktionsvorsitzenden Michael Panse. Diese hat den Bearbeitungsstand einzelner Einsparmaßnahmen des Haushalts 2010 zum Inhalt (siehe Medieninformation vom 24. September 2010).

Der Zustand des beliebten Fußwegs auf den Petersberg hat Stadtrat Thomas Pfistner zu einer Anfrage veranlasst. Er fragt nach, wie die Begehbarkeit des Weges dauerhaft verbessert werden kann und in welchem Zeitrahmen Maßnahmen hierfür erfolgen können.

Eine weitere Anfrage von Stadtrat Jörg Kallenbach macht den Fortgang der Bewerbung Erfurts für die UNESCO-Weltkulturerbeliste zum Thema. Er fragt, wie weit die wissenschaftliche Aufarbeitung der mittelalterlichen jüdischen Zeugnisse derzeit gediehen ist und wie sich die beschlossene Zusammenarbeit mit anderen Städten im Kontext mittelalterlichen jüdischen Erbes darstellt.

Stadtrat Thomas Pfistner fragt, wie mit mit den Angerbäumen umgegangen werden soll, die im Zuge der Sanierung des westlichen Angers ersetzt werden und ob diese Bäume in den öffentlichen Raum, auf Schulhöfe oder in Kintertagesstätten umgesetzt werden können.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse fragt den Oberbürgermeister, ob Modelle Erfurter Sehenswürdigkeiten – etwa die Alte Synagoge – aus dem Miniaturenpark „Mini-a-thür“ in Ruhla während der Winterschließzeit ausgeliehen werden und als Werbeträger für Erfurt eingesetzt werden können. (Siehe Medieninformation vom 14. Oktober 2010)

Für Nachfragen steht Ihnen die Fraktionsgeschäftstelle der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gerne telefonisch unter 03 61 – 655 20 10 zur Verfügung.

 

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