Michael Panse bloggt

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Wieder in der Politik? Natürlich!

CDU Infostand

Monatlicher CDU Infostand

Die gestrige Pressemitteilung in Reaktion auf die Forderung der FDP nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn hat eine alte kontroverse Diskussion wieder belebt. Die Forderung der FDP ist nicht neu, die Argumente sind fast alle schon ausgetauscht und die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass das Landeserziehungsgeld Bestandteil der Familienförderung im Freistaat ist.

Ja, deshalb stimmt es, was die OTZ in den ersten beiden Sätzen eines heutigen Artikels schrieb: „Michael Panse ist von der FDP nicht amüsiert. Der Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen sah sich gestern veranlasst, den Liberalen einen Griff in die Tasche der Eltern vorzuwerfen.“.  Bei vielen anderen Punkten irrt allerdings der Verfasser des Artikels. In der Überschrift meint er: „Ex-Landtagsabgeordneter der CDU macht auch auf seinem eigentlich neutralen Posten das, was er kann: Parteipolitik“.

Er übersieht geflissentlich, das Landeserziehungsgeld und die Stiftung Familiensinn sind nicht Parteipolitik sondern Regierungshandeln und Koalitionsvereinbarung. Manche mögen gehofft haben, dass ich mit meiner Meinung hinter den Berg halte – diejenigen muss ich allerdings enttäuschen. „Er kann es offenbar nicht lassen“ -Ja!  „Er hat sich gefälligst rauszuhalten aus dem Schlagabtausch der Parteien“ – Nein! Der Kollege der OTZ mag ein eigenes Verständnis von den Beauftragten der Thüringer Landesregierung haben, es ist nicht mein Verständnis. Ich werde Themen, die zu meinem Aufgabenbereich gehören ansprechen, dazu braucht es keine“Arbeitsplatzbeschreibung“ sondern ein definiertes Aufgabenfeld und das gibt es bereits.

Ich bin nicht „wieder in der Politik“, wie es ein FDP Landtagsabgeordneter heute meinte, sondern habe nach wie vor eine politische Meinung. Es ist legitim, diese kritisch zu hinterfragen. Nach Ankündigung der FDP Landtagsfraktion, sollen nun Gesetzentwürfe zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn in den Landtag eingebracht werden. Ich werde natürlich sehr interessiert die parlamentarische Debatte und die Entscheidungen dazu verfolgen. Ebenso interessiert bin ich am Familienförderkonzept der FDP (wenn es denn eines gibt) und nicht nur das Prinzip „Leistungskürzungen“.

Und bevor wieder ein Journalist oder ein interessierter FDP-Politiker nachfragt: Auf meiner Homepage (einschließlich blog) äußere ich mich für mich selbst, als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion oder als stellvertretender CDU Kreisvorsitzender. Und zu Gesprächen lade ich auch zukünftig gerne an den monatlichen CDU Infostand auf dem Erfurter Anger ein.

 

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