Diskussion zur Schulnetzplanung in Erfurt

Seit der Veröffentlichung der Drucksache 1961/11 „Verwaltungsentwurf zur Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/2013 bis 2013/2014 Anfang Oktober sorgt dieses Papier mit seine zwölf beschriebenen Maßnahmen für Aufregung an den betroffenen Schulen und bei den Eltern. Eltern, Lehrer, und Schüler, aber auch Ortsteilräte machen ihrem Ärger Luft und wenden sich an die Öffentlichkeit und an die Stadtratsfraktionen. Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat hat deshalb am Montag Abend in einer mehrstündigen Diskussion mit dem Leiter des Schulverwaltungsamtes Dr. Werner Ungewiß und den sachkundigen Bürgern der Fraktion das Thema ausführlich diskutiert. Neben der erweiterten Nutzung von Räumlichkeiten für die Grundschule 7  und der maximalen Zweizügigkeit an der Barfüßer Grundschule (aus Platzgründen) unterstützt die Fraktion so wie auch die Einzügigkeit der GS Alach. Auch den Umzug des Förderzentrums Sprache in das Förderzentrum Süd und die Sanierungsnotwendigkeit an der SBBS 6 tragen wir mit. Das war es dann aber auch zunächst erst einmal! Die anderen sieben Vorschläge der Verwaltung werden von uns so nicht akzeptiert und müssen zumindest noch intensiv im Ausschuss und mit den Elternvertretern diskutiert werden. Der vorgelegte Entwurf ist für unsere Fraktion nur ein Übergangsplan, um Rechtssicherheit für die nächsten beiden Jahre zu schaffen. Wir kritisieren neben der schlechten Kommunikation mit den Eltern, dass angesichts fehlender Regelungen seitens des Kultusministeriums, aber auch vor dem Hintergrund, dass noch unklar ist wohin die Reise mit dem Bildungsleitbild der Stadt Erfurt geht (wird erstmals am 8.11.2011 diskutiert) jetzt keine langfristigen Entscheidungen getroffen werden können. Es soll daher nur das umgesetzt werden, was wirklich nötig ist. Es bleiben viele Unklarheiten wie z.B. die Auswirkung der neuen Evangelischen Grund- und Regelschule, die finanzielle Ausstattung durch das Land (auch Regelungen zu Klassengrößen) und zur weiteren Bevölkerungsentwicklung in Erfurt. Wir werden vor diesem Hintergrund unter anderem klar Position beziehen gegen die Veränderungen an der Europaschule GS 8. Die Eltern der Marbacher Kinder wollen sie weiter nutzen, das wollen wir auch! Die Auflösung der Regelschule 10 Steigerblick in Hochheim lehnen wir ebenfalls ab. Dies bedeutet die GS 12 soll zweizügig und die RS 10 einzügig weiter geführt werden und eine Erweiterung der Räume ggf. durch Pavillons geprüft werden. Die Auflösung der Regelschule Urbich lehnen wir auch ab und wollen stattdessen die Reaktivierung des alten Grundschulgebäudes,um mehr Platz zu schaffen. Da die Auflösung der Regelschule 8 mit der Entscheidung zu Hochheim korrespondiert, bleibt bei der Position zunächst noch abzuwarten. Die Notwendigkeit mehr für Gymnasien zu tun, sehen wir auch, wollen allerdings eine Stärkung der Innenstadtstandorte. Zentrales Streitthema werden sicherlich die Entscheidungen zur Auflösung der SBBS 2 Rudolf Diesel und damit einhergehend zum Umzug der Grundschule 2 und der Regelschule 1 im Stadtrat werden. Am 3. November soll es an der SBBS 2 eine Schulkonferenz geben, wir werden die Ergebnisse der Schulkonferenz in unsere Entscheidung einbeziehen. Wichtig bleibt für uns, kein Ausbildungsberufsbild darf in Erfurt verloren gehen und die derzeitigen Berufsschüler sollen nicht umziehen müssen. Ich habe selbst einmal an der Rudolf-Diesel-Schule als Kfz-Elektriker gelernt und die Schule in den letzten Jahren häufig unterstützt, deshalb liegt mir die Zukunft besonders am Herzen. Für den Zeitraum nach 2014 werden wir insbesondere die Bevölkerungsentwicklung und die Auslastung der Schulformen in den Blick nehmen müssen. Für mich ist auch klar, dass eine Prüfung der Auflösung der Grundschuleinzugsbereiche ernsthaft angegangen werden muss. Dabei geht es vor allem um das Wahlrecht der Eltern – in Erfurt werden derzeit vor allem Kostenargumente bei der Schülerbeförderung dagegen ins Feld geführt. In einem Forum wird die Thüringer Allgemeine den Diskussionsstand am Dienstag Abend zusammen fassen. Da wir zeitgleich die Nominierung zur OB-Wahl 2012 haben, wird Manfred Wohlgefahrt unsere Fraktion im Podium vertreten.