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Twitter und Facebook in der Stadtverwaltung Erfurt

Stadtrat Wolfgang Metz (SPD) fragte im Erfurter Stadtrat nach den Nutzungsintensionen der Stadtverwaltung bei modernen Kommunikationsformen. Die Antwort ist ernüchternd, deshalb dokumentiere ich sie nachfolgend:

 

Stadtratsanfrage Wolfgang Metz (SPD):

Twitter und Facebook

Sehr geehrter Herr Metz,

Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten:

„Viele Städte nutzen bereits Twitter und Facebook als Kommunikationsmittel. Die Stadt Erfurt ist dabei nicht zu finden.

 Ist eine Nutzung durch die Stadt zukünftig geplant?

 Wenn ja, wann soll das geschehen und welche Mittel sind dazu notwendig ?“

Es ist in der Tat zu vermerken, dass Erfurt neben Potsdam die einzige Landeshauptstadt ist, die sich derzeit noch nicht in Sozialen Netzwerken beteiligt. Um den gesellschaftlichem Wandel und der wachsenden Bedeutung dieser Medien Rechnung zu tragen, macht sich die Verwaltung bereits seit längerem mit den neuen technologischen Möglichkeiten vertraut und beobachtet die aktuellen Entwicklungen.

Sie ist den neuen Kommunikationsformen gegenüber offen und möchte diese auch nutzen. Verwaltungen werden sich auf ein neues Zeitalter der Interaktion und Kommunikation mit dem Bürger einstellen müssen. Social Media ermöglichen aber auch, konkrete Potenziale für die Verwaltung zu erschließen. Diese sind im Einzelnen:

 Stärkung der Demokratie durch breitere Beteiligung,

 Höhere Akzeptanz getroffener Entscheidungen durch transparenteres Verwaltungshandeln,

 Vermeidung nachträglicher Änderungen von Entscheidungen,

 Größere Nähe zum Bürger und zielgruppenspezifische Ansprache,

 Schnellere Umsetzung von Beteiligungsverfahren,

 Steigerung der Dienstleistungsqualität und einem damit

verbesserten Image des Standorts,

 Verbesserung des verwaltungsinternen Wissensaustausches.1

Allerdings müssen dazu sowohl organisatorische als auch rechtliche Fragen geklärt werden.

Folgende Eckpunkte sind dabei zu beachten:

1. Social-Media-Strategie

Die Verwaltung muss definieren, welche Ziele und welchen Nutzen sie mit der Beteiligung an Sozialen Netzwerken erwirken will. Dazu muss eine Social-Media-Strategie erarbeitet werden. Das heißt, Leitsätze, Ziele, Aufgaben und Möglichkeiten sind festzuschreiben. Für die Umsetzung muss eine entsprechende Social-Media-Richtlinie (Dienstanweisung) aufgestellt werden.

2. Personelle Ressourcen

Ohne die Bereitstellung geeigneter personeller Ressourcen ist eine Beteiligung in Sozialen Netzwerken nicht möglich. Die Betreuung von Social Media erfordert spezifisches Know-how und aufgrund der Dynamik schnelle Reaktionszeiten. Vergleichbar in anderen Städten werden dafür Online-Redakteure beschäftigt, die sich ausschließlich der Betreuung sozialer Netzwerke widmen. Die Beteiligung in Sozialen Netzwerken wäre in der inhaltlichen und konzeptionellen Verantwortung sowie in der Realisierung in der Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit anzusiedeln. Bei den gegenwärtig bereits zu realisierenden Projekten und dem vorhandenen Personalbestand sind jegliche Aktivitäten im Bereich Social Media nur durch personelle Verstärkung möglich.

3. Rechtliche Rahmenbedingungen

Auch bei der Beteiligung in Sozialen Netzwerken sind umfangreich rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Aus Sicht der Verwaltung ist jedoch dem Datenschutz besondere Bedeutung beizumessen. Hier muss aktuell auf die Entschließung der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 28./29. September 2011 in München hingewiesen werden. Im Kern werden dort alle öffentlichen Stellen aufgefordert, von der Nutzung von Social-Plugins abzusehen, die den geltenden rechtlichen Standards nicht genügen. Hintergrund sind europäische Datenschutzstandards, die nicht mit den Standards der Anbieter konform gehen. Zudem legen die Datenschutzbeauftragten in ihrer Entschließung allen öffentlichen Stellen nahe, auf Plattformen wie Facebook usw. keine Profilseiten oder Fanpages einzurichten. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Verständnis dafür, dass gegenwärtig kein konkreter Zeitpunkt für die Nutzung sozialer Netzwerke genannt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Bausewein

 

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  1. Stadt Jena nun mit eigenem Facebook-Auftritt | Jenapolis | EINFACH MITMACHEN!

    […] –  damals gab es noch keinen Auftritt in den sozialen Medien Facebook und Twitter – im Stadtrat die Strategie der Stadt angefragt. In der Beantwortung durch den Erfurter OB Andreas Bausewein (SPD: “Im Kern werden dort alle […]

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