- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Die Betreuungsgeldlüge

Rasselbande [1]

Kita in Erfurt

Morgen werden die Zeitungen voll davon sein! Schon heute kann man es in den diversen Internetforen lesen. In der Emma  [2]und im Tagesspiegel [3] wird das geplante Betreuungsgeld schon immer nach Kräften diskreditiert. In der Emma kann man auch jetzt nachlesen wohin dies führe, nämlich zu „Hausfrauen-Subventionierung“ – eine ähnlich geringschätzige Aussage, wie die der „Herdprämie“!

Als Beleg für diesen Unfug hält bei Emma, Tagesspiegel und vielen anderen Medien das Thüringer Landeserziehungsgeld her. Von 80 Prozent auf 73 Prozent sei die Betreuungsquote der Kinder mit Einführung des Landeserziehungsgeldes 2006 in Thüringen gesunken. Schon das ist leicht geschwindelt! Fakt ist 2006 wurden 79,5 Prozent der 2-3jährigen Kinder in Kitas betreut, 2007 waren es genau 73,4 Prozent – also bei Emma schon mal sehr grozügig auf- bzw. abgerundet! Weil es politisch nicht ins Emma-Konzept passt verschweigen die „Kita-Expertinnen“ lieber den weiteren Verlauf der Geschichte.

2008 waren es nämlich schon wieder 76,1 Prozent und 2009 schon wieder 79,4 Prozent! Im Jahr 2010 wurde das Landeserziehungsgeld- und das Kita-Gesetz noch einmal geändert. Seitdem wird in Thüringen das Landeserziehungsgeld im Anschluss an das Bundeselterngeld gezahlt. Wenn sich die interessierten Journalisten mit der weiteren Entwicklung beschäftigt hätten, wäre ihnen sogar noch aufgefallen, dass Thüringen heute  (wie in der aktuellen Pressemitteilung des Landesamtes für Statistik [4]nachzulesen ist) die höchsten Quoten in allen Altersklassen hat. Mehr als je zuvor ohne Landeserziehungsgeld und mehr als in jedem anderen Bundesland!

In den nächsten Tagen wird die Diskussion um das Bundesbetreuungsgeld sicherlich heftig geführt werden. Ich habe für das Betreuungsgeld und das Landeserziehungsgeld immer geworben. In jeder Diskussion in Thüringen zum Familienfördergesetz, beim CDU-Bundesparteitag in Hannover und auch im vergangenen Jahr, als Grüne, FDP und Linke das Landeserziehungsgeld in Thüringen abschaffen wollten.

Auf meiner Homepage finden sich zahlreiche Reden und Pressemitteilungen dazu, warum ich es für unabdingbar für Wahlfreiheit halte. Ich bin auch in Zukunft bereit mich jeder Diskussion dazu zu stellen. Ich bin froh darüber, dass sich die Koalition auf das Betreuungsgeld verständigt hat.

Landesamt für Statistik [5]

Pressemitteilung zum Landeserziehungsgeld [6]

Reden zum Thema Kita-Gesetz [7]