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Stellungnahme gegen rechtsextreme Gewalt

CDU-Fraktion regt gemeinsames Auftreten aller Fraktionen im Stadtrat an

Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt hält es im Zusammenhang mit der durch Neonazis verübten Mordserie für eine menschliche Selbstverständlichkeit, sich gegen diesen Angriff auf unser Wertesystem zu positionieren und klar Stellung zu beziehen für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt.

Der Freistaat Thüringen und damit auch Erfurt stehe derzeit bundes- und weltweit im Zwielicht – beinahe täglich verdichten sich Informationen über die von hier aus agierende, rechtsextreme terroristische Vereinigung, die im ganzen Bundesgebiet mindestens zehn Menschen kaltblütig ermordet haben soll, neun davon aus Fremdenhass. Die CDU-Fraktion regt deshalb an, eine offizielle Stellungnahme des Erfurter Stadtrates zur Verurteilung der Taten rechtsextremer Terroristen und mithin jeder Art extremistischer Gewalt zu beschließen.

„Ich denke, es ist im Sinne aller Fraktionen wie auch unserer Bürger, ein deutliches Signal der Gastfreundschaft und Weltoffenheit auszusenden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die von der CDU-Fraktion eingebrachte Vorlage sei als Basis zu verstehen für eine im Konsens entstehende, gemeinsame Erklärung aller Stadträte. „Zusammen können wir ein Zeichen setzen.“

Erfurt müsse zeigen, dass Intoleranz und Gewalt hier nicht willkommen sind. Im Einstehen gegen Gewalt, Intoleranz, Diskriminierung und Rassismus dürfe es keine Verharmlosung geben, sagt Michael Panse. Die Fraktion appelliert mit ihrer Vorlage an das Verantwortungsgefühl eines jeden. Nicht nur die Politik, auch jeder Bürger sei gefragt, wenn es darum geht, hinzugucken statt sich wegzuducken.

„Gerade auch gegenüber den Kindern und Jugendlichen müssen wir mit eindeutigem, positivem Beispiel vorangehen“, erklärt Michael Panse. Nur so könne ein Wertebild aus Offenheit, Toleranz und Freiheit glaubhaft vermittelt werden.

 

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