Michael Panse bloggt

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Jugendförderplan 2012 – 2014 der Stadt Erfurt

Rede zur Beschlussfassung des Jugendförderplans am 14. Dezember 2011 im Stadtrat

Positiv ist für die CDU-Fraktion, dass für die örtliche Jugendförderung in den Jahren 2012 – 2014 ein Rahmenplan mit klaren Zielbeschreibungen und Maßnahmenableitungen vorgelegt wird, die einer Abrechenbarkeit unterzogen werden. Das ist eine Fortschreibung des bisherigen Planungsverständnisses mit weiteren qualitativen Ansätzen.

Der vorliegende Plan stellt in der einrichtungsbezogenen Jugendarbeit den Bestandsschutz in den Vordergrund und dies z.T. bei einigen Trägern mit Stellenerweiterungen. Kritisch ist jedoch, dass: im Bestand und dessen Bewertung nur statistische Aussagen getroffen werden;

– es fehlt an der Darstellung der Profile und der Erreichung der Ziele der Einrichtungen,

– im Plan ist keine Bedarfsformulierungen der Träger ausgeführt sind – diese kann man erfragen und danach bewerten,

– in der Bestandsbewertung und Bedarfseinschätzung gibt es fast annähernd gleiche Aussagen, die zu unterschiedlichen Stellenbewertungen führen, die nachvollziehbarer ausgeführt werden müssten,

– in der Maßnahmenableitung ist der grundsätzliche Bestandsschutz für alle Einrichtungen durch die Einordnung Rang I a und Rang I b durchbrochen wird. Warum der CVJM mit seinem Offenen Treff nicht unter Rang I a (also Kategorie „unbedingt erhalten“) eingeordnet worden ist, erschließt sich aus dem vorliegenden Plan nicht, zumal statistisch gesehen (dies ist die einzige vergleichbare Basis im Plan) die Anzahl der Stammnutzer bei 0,5 VbE gegenüber den anderen Trägern in der Oststadt mit mehreren VbE auf gleichem Niveau sind. Es ist somit eine Ungleichbehandlung, die die CDU-Fraktion mit einem eigenständigen Haushaltsantrag „bereinigen“ möchte. 

Von einem eigenen Änderungsantrag zum Plan nehmen wir nach der Diskussion im JHA Abstand. Positiv ist zu sehen die Stärkung der Jugendverbandsarbeit, Verstetigung der Jugend- und Ausbau der schulbezogenen Jugendsozialarbeit sowie Förderung der schulbezogenen Jugendarbeit. Das sind Linien, die durch die CDU-Fraktion ausdrücklich mitgetragen werden.

Zu hinterfragen ist für uns nach wie vor die fehlende Aussage zur Förderung der Kompetenzagentur des Caritasverbandes nach 2013. Aus Sicht der CDU hätte die Kompetenzagentur als Projekt deutlicher in der Maßnahmeableitung ausgewiesen sein; auch mit einer entsprechenden Förderabsicht durch den Jugendhilfeausschuss als Planungsausschuss.

Zur Finanzierung: Interessanterweise hat uns die Verwaltung erklärt, dass sie mit der gleichen Finanzsumme nun etliche Stellen mehr finanzieren kann – das kennen wir sonst nur mit der entgegengesetzten Argumentation. Warum dann Stellen beim letzten Mal reduziert wurden bzw. reduziert werden mussten erschließt sich uns nicht. Die Realisierung der Stellenerweiterung zum 01.04.2012 weist darauf hin, dass der Jugendhilfehaushalt, der damit 2012 im Rang Ia ausfinanziert ist, für 2013 ff. eine Aufstockung benötigt. Dies auch insofern, da in den kommenden Jahren Tarifsteigerungen zu erwarten sind und eine tarifgerechte Entlohnung wie im Punkt XXV ausgewiesen durch die CDU-Fraktion voll unterstützt wird. Die Frage wird nur sein, ob der kommunale Haushalt dies ermöglicht, wenn man die Anstrengungen für den Nachtragshaushalt kennt.

Zusammenfassend: Der vorgelegte Plan enthält positive und negative „Begleitmusik“. Die CDU-Fraktion trägt ihn daher nicht in allen Aussagen mit. Wir werden aber der Arbeitsgrundlage für viele Träger nicht im Weg stehen und uns daher bei der Beschlussfassung enthalten, auch weil frühestens in der kommenden Woche erst klar wird, wie umfänglich dieser Plan dann auch finanziell untersetzt wird und ob beispielsweise der offene Treff des CVJM weiter bestehe

 

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