Gestern über acht Stunden und heute noch einmal drei Stunden „Nachsitzen“. Die Stadtratssitzung des Monats Januar hatte es in sich. Gestern endete die Stadtratssitzung um 1 Uhr in der Nacht mit der Becshlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012. Die CDU Fraktion hat gegen den Haushalt gestimmt, ebenso wie FDP und Freie Wähler. Rot-Rot-Grün und die dazugehörige Stimme des OB reichten zur Beschlussfassung. Der Haushalt wurde ausgiebig diskutiert und wir sind im Ergebnis sicher, er tut den Erfurterinnen und Erfurtern nicht gut.
Auf der Internetseite der CDU Fraktion haben wir einen Teil der Anträge bereits aufgearbeitet und die Erfurter Medien haben berichtet. Aber wir werden darüber hinaus in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern suchen um zu erläutern was auf sie zukommt.
Anbei meine Haushaltsrede vom gestrigen Tag und Fotos aus der Stadtratssitzung.
Eine Chronologie der TA-Redakteure vom Abend ist hier zu finden.
Bei der heutigen Beratung setzte sich die Tendenz von gestern fort. Zum Winterdienst konnten sich die anderen Fraktionen trotz eindringlichem Appell zu keinem Beschluss durchringen. Und obwohl ganz offiziell vom OB zur heutigen Sitzung eingeladen war fehlte er ebenso, wie der größte Teil der Grünen, einige SPD Kollegen und das SPD-Neumitglied Dezernent Spangenberg.
Gestern Abend großer Diskussionsfleiß und heute Schwächephasen. So ist halt auch hin und wieder Kommunalpolitik.
Gestern über acht Stunden und heute noch einmal drei Stunden „Nachsitzen“. Die Stadtratssitzung des Monats Januar hatte es in sich. Gestern endete die Stadtratssitzung um 1 Uhr in der Nacht mit der Becshlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012. Die CDU Fraktion hat gegen den Haushalt gestimmt, ebenso wie FDP und Freie Wähler. Rot-Rot-Grün und die dazugehörige Stimme des OB reichten zur Beschlussfassung. Der Haushalt wurde ausgiebig diskutiert und wir sind im Ergebnis sicher, er tut den Erfurterinnen und Erfurtern nicht gut.
Auf der Internetseite der CDU Fraktion haben wir einen Teil der Anträge bereits aufgearbeitet und die Erfurter Medien haben berichtet. Aber wir werden darüber hinaus in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern suchen um zu erläutern was auf sie zukommt.
Anbei meine Haushaltsrede vom gestrigen Tag und Fotos aus der Stadtratssitzung.
Eine Chronologie der TA-Redakteure vom Abend ist hier zu finden.
Bei der heutigen Beratung setzte sich die Tendenz von gestern fort. Zum Winterdienst konnten sich die anderen Fraktionen trotz eindringlichem Appell zu keinem Beschluss durchringen. Und obwohl ganz offiziell vom OB zur heutigen Sitzung eingeladen war fehlte er ebenso, wie der größte Teil der Grünen, einige SPD Kollegen und das SPD-Neumitglied Dezernent Spangenberg.
Gestern Abend großer Diskussionsfleiß und heute Schwächephasen. So ist halt auch hin und wieder Kommunalpolitik.