Gesamtpaket bringt finanzielle Vorteile für die Stadt Erfurt
In ihrer Sitzung am Montagabend diskutierten die Stadträte der CDU-Fraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann die Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsverfahrens und entsprechenden Auswirkungen, die sich mit der Gesetzesänderung für die Stadt Erfurt ergeben würden.
Fraktionschef Michael Panse betont: „Die Vorteile des Hartz-IV-Pakets liegen nicht nur aus sozialer, sondern auch aus Sicht der Kommunen auf der Hand. Ich erwarte, dass noch in dieser Woche ein tragfähiger Kompromiss zwischen Regierungskoalition und SPD gefunden wird, der es ermöglicht, dass die SPD den Verbesserungen auch für Erfurter Hartz-IV-Empfänger, bedürftige Kinder und den städtischen Haushalt im Bundesrat zustimmt. Eine weitere Ablehnung wäre eine vergebene Chance für alle Erfurter.“
Antje Tillmann, die Mitglied des Vermittlungsausschusses ist, berichtete über Vorteile, die sich für Erfurt ergeben würden. Unstrittig ist dabei außerdem, dass das vom Bundestag beschlossene Vermittlungspaket zahlreiche Verbesserungen für Hartz-IV-Empfänger und bedürftige Kinder beinhaltet. Dies würde massiv zur Entlastung der kommunalen Haushalte beitragen, so beispielsweise in den Bereichen Grund- und Altersversorgung, Bildung und Bildungsförderung sowie Wohn- und Essensgeld. Der Stadt Erfurt stünde demnach ein großer finanzieller Anteil zur Verfügung, womit der städtische Haushalt entlastet werden könnte.
Unverständnis herrscht in der CDU Fraktion nun über die bisherige ablehnende Haltung der SPD-Länder am 11. Februar 2011 im Bundesrat. In einem Antrag fordert die CDU-Stadtratsfraktion nun den Oberbürgermeister auf, darzulegen, welche Auswirkungen dies im Detail insbesondere in finanzieller Hinsicht für die Stadt Erfurt hat und dies bis zur nächsten Stadtratssitzung im Mai darzulegen.
5 Euro sind viel zu viel. Man könnte doch nur die untersten 5% statt den 15 nehmen.
Ich versteh das alles gar nicht mehr.
Telefon gehört auch raus.
Am besten wäre es wenn gar keine Bargeldzahlungen mehr geben würde.
Und die Arge alles nur noch als Sachleistungen ausgibt.
Hartz IV Schuhe Hartz IV Essen Hartz IV Deo usw.
Oder was meinen Sie dazu?
Hallo Michael,eine Frage zum Thema: Wo siehst du hier die Vorteile des H4- Paketes aus sozialer Sicht? Sorry, ich kann hier keine sozialen Vorteile sehen. Ich sehe nur,dass um über 8 Euro mehr überhaupt sprechen zu können, monatelange, ergebnislose Verhandlungsrunden zwischen Regierung und Opposition erforderlich waren. Ich erinnere,als es um die Bankenrettung ging,waren(spitz gesagt)5 Minuten für die Bereitstellung von Milliarden notwendig.Zurück zu meiner Frage:Ist es nicht sozialer die Betroffenen aus H4 rauszuholen,so dass sie sich durch ihre Arbeit ein existentielles Leben sichern können.Nebenbei:Sollte die H4-Reform die damals beschlossen wurde,nicht die Menschen in Arbeit bringen und so ganz nebenbei die Schwarzarbeit bekämpfen?Das gesteckte Ziel sehe ich als gescheitert an.Setzten 6.Mir ist natürlich auch klar,dass diesen 2 Millionen Menschen (und sie sind nicht die einzigen Arbeitslosen) nur ein Bruchteil offene Stellen gegenüber steht. Es gibt deren Arbeitsplatz schlicht nicht.
Wie soll jemand auf einen Arbeitsplatz vermittelt werden, den es nicht gibt?Ich denke hier sind andere und mutigere gesellschaftlichen Lösungen notwendig.Ich merke ich schweife aus,weil dass Thema ist neben anderen Themen natürlich,ein wichtiges Thema in dieser Gesellschaft.Also wo siehst du den sozialen Vorteil?
Es grüßt dich Andreas
@ Heinrich Kolb Die Anpassung und Neuberechnung war Arbeitsauftrag durch das Bundesverfassungsgericht. Ich bin gegen generelle Sachleistungen. Die Eigenverantwortung der Menschen auch mit wenig Geld selbst umzugehen ist mir wichtiger.
@ Andreas Selbstverständlich ist es das Beste, Hartz-IV-Betroffene in Arbeit zu bringen. Ich behaupte, dass hat Hartz IV auch für Viele, nicht für Alle, gebracht. In vielen Bereichen werden bereits händeringend Fachkräfte gesucht, insbesondere bei der Kinderbetreuung und im Pflegebereich. Dieser Trend wird sich insbesondere wg der demografischen Entwicklung deutlcih verstärken. Insofern müssen jetzt alle Aktivitäten auf gute Qualifierung und Fortbildung gelenkt werden. Wir können und sollten dazu gerne einmal etwas intensiver diskutieren.