Kitas im Zentrum der Diskussion im Jugendhilfeausschuss

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses drehte sich wieder vieles um Kindertageseinrichtungen. Zunächst hatten sich die Eltern der Kita in Möbisburg hilfesuchend an die CDU-Fraktion gewandt, weil bei ihnen die Elternkosten für das Mittagessen um 90 Cent pro Portion auf 3,65  Euro (ohne Getränke) sprunghaft ansteigen. Vom Träger wurde dies mit steigenden Kosten für die selbstkochende Küche und dem Wegfall des kommunalen Zuschusses begründet. Früher hatte die Stadt für die selbstkochenden Küchen noch, neben dem 50 Cent-Zuschuss der für jedes Essen gezahlt wird, weitere Zahlungen geleistet. Die Kita in Möbisburg ist eine der wenigen Kitas in Erfurt, die noch selbst kocht. Viele andere Einrichtungen haben schrittweise auf deutlich kostengünstigere Essensbelieferung umgestellt. Im Jugendhilfeausschuss erläuterte gestern der Jugendamtsleiter, dass ein weiterer Zuschuss für die Kita seitens der Stadt eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Einrichtungen sei. Letztlich sei es gemäß Thüringer KitaG eine Mehrheitsentscheidung der Eltern welche Versorgungsform gewählt würde. 4,15 Euro kostet das Mittagssen in Möbisburg – im Durchschnitt aller Einrichtungen sind es 2,60 Euro. Beantragt habe ich gestern, dass das Jugendamt die Kostenkalkulation der Einrichtung bis zur nächsten Jugendhilfeausschusssitzung prüft und ein Gespräch mit den Elternvertretern versucht zu vermitteln. Also das Thema wird uns weiter beschäftigen. Erste Informationen zur zukünftigen Kita-Bedarfsplanung gab es gestern erstmals für die Mitglieder des JHA. Die klassische Bedarfsplanung der letzten Jahre (Platzkapazitäten, Personalbedarf, zusätzliche Förderungen) wird es nicht mehr geben. Künftig soll jede Kita Kinder aufnehmen können bis zu maximalen Platzkapazität gemäß Betriebserlaubnis. Hintergrund sind fehlende Plätze und das Jugendamt greift nun zum Instrument die Einrichtungen „vollzustopfen“. 8.435 mögliche Plätze gäbe es dann in Erfurt, aber in vielen Einrichtungen wird es dann richtig eng. 629 der Plätze sind für Kinder unter 2 Jahren und hinzu kommen noch 221 Tagespflegeplätze. Für Kritik sorgte gestern schon die künftige Bedarfsplanung des Personals. Entgegen der bisherigen Verfahrensweise, bei der das Personal gemäß Kita-Bedarfsplan den Einrichtungen für das ganze Jahr bewilligt wurde wird geändert. Künftig soll es sogenannte Stichtage geben an denen die Kinder gezählt und das Personal danach bemessen wird (am 1.9., 1.12. und am 1.3.). Dies bedeutet, wenn ein Kind nach dem 1. März in eine Einrichtung kommen soll wird es für die Träger schwierig, weil sie dafür das Personal nicht haben. Pragmatische Lösung der Einrichtungen wird sein, dass Kinder eben nur unmittelbar vor dem Stichtag aufgenommen werden (oder gemeldet werden). Es war durchaus gestern zu spüren, dass dies nicht der fachliche Wille des Jugendamtsleiters ist sondern auf Druck der Beigeordneten erfolgte. Auch dieses Thema wird uns erhalten bleiben! Am Rande ging es in Gesprächen der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses schon um die neue Kita-Gebührensatzung, die nun mal wieder als ein Entwurf vorliegt. Ich bin sehr neugierig, ob die Satzung noch in Kraft tritt, bevor die Gerichte die noch offenen Verfahren zur alten Kita-Satzung entscheiden.