Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion

Rund 200 Gäste waren zum Jahresempfang in das Comcenter Erfurt gekommen. Neben vielen aktiven CDU Mitgliedern und Freunden der Erfurter CDU auch der Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Stadtrat vertretenen Parteien Andre Blechschnmidt (Linke), Thomas L. Kemmerich (FDP), Prof. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) und Katrin Hoyer (Grüne). Von der SPD war die Landtagsabgeordnete und Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke bei uns zu Gast. Da wir den Termin unseres Jahresempfangs nicht wie die SPD Fraktion auf den Abend einer Stadtratssitzung gelegt hatten, waren darüber hinaus die gesamte CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreisvorstand als Gesprächspartner präsent. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ging in ihrer Eröffnungsrede auf die politische Situation im Freistaat ein. Zur Oberbürgermeisterwahl verwies sie darauf, dass wir vor der Sommerpause einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen werde, uns dabei aber weder von der Öffentlichkeit noch von anderen Parteien drängen lassen. Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.

Als Festredner war der Finanzminister des Freistaates Bayern Georg Fahrenschon zu uns nach Erfurt gekommen. Er sprach über das Thema „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Ich habe mich sehr gefreut Georg einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können. Zuletzt war er im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt und Antje Tillmann und ich konnten mit ihm einige Veranstaltungen bestreiten. Allerdings kennen wir uns bereits seit 1991. Damals hatte die JU Thüringen gute Kontakte nach Bayern und speziell nach Unterfranken. Als zugeheirateter Unterfranke hat Georg Fahrenschon uns schon damals unterstützt und auch in meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der JU habe ich mit ihm als stellvertretender Bundesvorsitzender sehr gerne zusammen gearbeitet.