Michael Panse in den Nachrichten

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Erfurter Eltern ernst nehmen – Familie und Beruf vereinbar machen

CDU-Fraktion kritisiert mangelnden Einsatz der Stadt bei der Kita-Planung und hakt im Stadtrat erneut nach

Die Presse berichtete am 19. April 2011 über den „Spießrutenlauf“ Erfurter Eltern bei der Suche nach Plätzen in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Bemängelt werden dabei die langen Wartezeiten, die die Eltern hinnehmen müssen bis sie – wenn überhaupt – in Erfurt einen geeigneten Platz für ihre Kinder finden. Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der Stadtverwaltung, vertreten durch Bürgermeisterin Tamara Thierbach, und die Rolle des Jugendamtes, die in den Presseberichten zum Ausdruck gebracht werden. Besonders jungen Frauen werden bei der gleichzeitigen Berufs- und Familienplanung große Steine in den Weg gelegt. Der Spruch „familienfreundliche Stadt Erfurt“ klingt auf diesem Hintergrund gehaltlos und leer.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb: „Erfurter Eltern haben, im Gegensatz zur Behauptung von Frau Thierbach, im Sinne von SGB VIII und Thüringer Kita-Gesetz durchaus auch schon vor 2013 einen rechtlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Kita-Bedarfsplanung schlicht weg zu langsam oder gar nicht reagiert, als es konkret um die Schaffung weiterer Plätze ging. Auf Grund dieser mangelnden Einsatzbereitschaft der Stadt sind die betroffenen Eltern nun zurecht verärgert. Statt Ausflüchte zu suchen, wäre Frau Thierbach besser beraten, die Sorgen und Nöte der Eltern ernst zu nehmen und entsprechend zu agieren.“

Zum Ausdruck kam auch, dass die Eltern bei der Suche auf sich gestellt seien. Zahlreiche Protestschreiben richteten sich deshalb direkt an den Oberbürgermeister. „Es ist daher naheliegend, von einer Mangelverwaltung zu reden“, kommentiert Fraktionschef Panse weiter. Bereits im letzten Sommer hatte die CDU-Fraktion mehrfach auf drohende Engpässe bei Kita-Plätzen in Erfurt hingewiesen. Sie hatte gefordert, in die personelle und räumliche Ausstattung der Erfurter Kita’s zu investieren. Die Stadt Erfurt hatte die Einstellung neuer Erzieherinnen nach dem Sommer jedoch nicht vorgenommen. Damit sind viele junge Erzieherinnen abgewandert. Durch die dann stark verzögerte Einstellung von Personal sieht sich die Stadt Erfurt nun einem Erzieherinnenmangel gegenüber, durch den die fehlenden Kita-Platzkapazitäten nicht aufgebaut werden können.

Zudem kritisierte die CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten den Umgang mit der Tagespflege. Die Forderung der Angleichung der Tagespflegevergütung an die Vergütung im Kita-Bereich wurde von Rot-Rot-Grün im Stadtrat abgelehnt. Michael Panse unterstreicht: „Ein besseres und gerechteres Angebot im Tagespflegebereich würde nicht nur dem Problem der fehlenden Kita-Plätze entgegenwirken, sondern wäre zudem noch wesentlich familienfreundlicher, besonders wenn es darum geht, Beruf und Familie in Einklang zu bringen.“

Die CDU-Stadtratsfraktion möchte sich für die betroffenen Eltern und Familien erneut in den Stadtrat einbringen und richtet daher am 4. Mai 2011, ein Jahr nach Bekanntgabe des neuen Thüringer Kita-Gesetzes, eine Anfrage an den Oberbürgermeister, um genaue Einblicke in die Kita-Bedarfsplanung der Stadtverwaltung und des Jugendamtes zu erhalten. Gleichzeitig wird auch auf den rechtlichen Anspruch der Eltern verwiesen und wie dieser in Erfurt endlich umgesetzt werden kann.

Rechtliche Grundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz befinden sich hier:

SGB VIII § 24 Absatz 3 Nr. 2a-c http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html

SGB VIII § 24a Absatz 3 http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24a.html

ThürKitaG http://www.thueringen.de/de/tmbwk/kindergarten/recht/

 

 

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Icon: Comments 1 Kommentar:

  1. M.S.

    Als regelmäßige Leserin Ihres Blogs freue ich mich immer wieder,daß es doch noch jemand gibt,der die Probleme junger Familien ernst nimmt.Das von Ihnen beschriebene Problem beginnt allerdings schon bei den zuständigen Mitarbeitern des JA.Als Tagesmutter muß ich leider sehr oft erleben,daß sich Eltern über die Arbeitsweise(von Unfreundlichkeit,sehr schlechte Erreichbarkeit bis fehlende Beratung)von JA-Mitarbeitern beschweren.Viele junge Eltern wissen ja nicht,daß es eine Alternative zur Kita gibt und wer einen Antrag auf einen Kita-Platz stellt,der nicht erfüllt werden kann,dem wird NICHT gesagt,daß es die Möglichkeit der Tagesplege gibt und bei uns stehen z.T.Plätze leer.Die Zeit der engagierten Mitarbeiter im JA ist leider längst Vergangenheit.
    Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag

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