Michael Panse bloggt

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Kongress Mission Net

Stadtratsanfrage nach 9.2. der Geschäftsordnung und Antwort des Oberbürgermeisters

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vom 28.12.2011 – 02.01.2012 findet auf der Messe in Erfurt der „Mission Net“ Kongress statt. Mission Net ist eine christliche europäische Jugendbewegung, die von verschiedenen Verbänden wie z.B. der europäischen Evangelischen Allianz unterstützt wird. Ein zentraler Teil des Kongresses wird in der „Messe Erfurt“ stattfinden. Dabei handelt es sich um eine Ausstellung, in der Organisationen und Ausbildungsstätten ihre Arbeit vorstellen werden. Für den Kongress in Erfurt werden ca. 3600 Teilnehmer aus ganz Europa erwartet. Die Stadt Erfurt hat hier die Möglichkeit, sich gastfreundlich und weltoffen zu präsentieren. Für den Kongress in Erfurt werden Quartiere für die Teilnehmer bzw. entsprechende Kontaktmöglichkeiten gesucht.

Die Teilnehmer sind darauf vorbereitet, in Massenquartieren untergebracht zu werden. Dafür wären insbesondere Turnhallen oder Schulgebäude geeignet, da diese in der Zeit des Kongresses, auf Grund der Schulferien, ungenutzt sind. Seitens der Stadt Erfurt wird jedoch keine Möglichkeit gesehen, Turnhallen in öffentlichen Schulen etc. bereitzustellen. Begründet wird dies mit den jahreszeitlich bedingten Wetterrisiken. Ich bitte Sie dazu nachfolgende Fragen zu beantworten:

Ihre Anfragen zu dem geplanten „Mission Net“ Kongress in Erfurt möchte ich Ihnen wie folgt beantworten:

zur Frage 1: Welche Objekte und Gebäude (Turnhallen, Schulen etc.) können zunächst unabhängig von der Witterung seitens der Stadt bzw. des Erfurter Sportbetriebes dem Veranstalter für die Unterbringung der internationalen Gäste zur Verfügung gestellt werden?

Generell sind nicht alle Schulen und Schulsporthallen für Übernachtungen geeignet. Dazu gab es in den letzten zwei Jahren Begehungen mit dem Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, dem Bauamt, Abteilung Bauaufsicht sowie dem Gesundheitsamt. Im Ergebnis wurden zehn Schulen und Schulsporthallen als geeignet angesehen. In jedem Fall ist eine Unterbringung in Schulen immer im Zusammenhang mit der Schulsporthalle zu sehen, weil die Schulen nicht die notwendigen sanitären Voraussetzungen erfüllen, z. B. befinden sich Duschmöglichkeiten ausschließlich in den Schulsporthallen. Um die angefragte Zahl von ca. 1.000 Teilnehmern für Übernachtungen in den Schulen und Schulsporthallen absichern zu können, müssten sechs Objekte geöffnet werden. Die Bereitstellung der Schulen und Turnhallen wäre für die Stadt mit Kosten verbunden. Auf Grund der Weihnachtsferien sind alle Heizungsanlagen auf Frostschaltung umgestellt. Die Heizungsanlagen müssten wieder in Betrieb genommen werden, was nur mit zusätzlichem finanziellem Aufwand möglich ist. Des Weiteren müssten Schulhausmeister zurück in den Dienst versetzt werden, was durch die Sonn- und Feiertagszuschläge ebenfalls einen erheblichen finanziellen Mehraufwand bedeuten würde. Dazu kommen die Kosten, die durch den großen Aufwand an Reinigungsarbeiten, ebenfalls verbunden mit Sonn- und Feiertagszuschlägen, entstehen würden. Insgesamt wäre der finanzielle Aufwand für die Stadt Erfurt für den möglichen Unterbringungszeitraum mit ca. 29.000,00 Euro einzuschätzen.

zur Frage 2: An welchen infrage kommenden Objekten und Gebäuden liegen welche Hindernisse hinsichtlich der Witterung vor?

Wenn die Schneehöhen nicht die statischen Normgrenzen übersteigen, liegen keine Hindernisse hinsichtlich der Witterung vor. Sollte es aber der Fall sein, sind die Turnhallen zu sperren und für die Unterbringung in Schulen fehlen die Möglichkeiten der Nutzung der sanitären Einrichtungen in Turnhallen.

zur Frage 3: Inwiefern bestehen allgemein und ggf. witterungsunabhängige alternative Möglichkeiten der Unterbringung, die die Stadt Erfurt möglicherweise über weitere Träger den Teilnehmern zur Verfügung stellen könnte?

Alternative Möglichkeiten zur Unterbringung in städtischen Objekten in dem Zeitraum 28.12.2011 bis 02.01.2012 sehe ich leider nicht. Auf Grund der nicht vorhersehbaren Witterung kann ich keine verbindliche Zusage treffen, da aus hygienischen Gründen die Turnhallen bei der möglichen Unterbringung unbedingt notwendig sind und gerade diese auf Grund der Schneelasten in der Vergangenheit gesperrt werden mussten. Aus den von mir dargelegten Gründen muss ich an meiner Entscheidung der Nichtnutzung von Schulen und Schulsporthallen zu dem gewünschten Zeitpunkt festhalten.

Mit freundlichen Grüßen A. Bausewein

 

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