- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum „Umbau des Stadions zur Multifunktionsarena“

                                                     DS 1205/11

 

Änderungsantrag

 

Einreicher: CDU-Fraktion

 

Änderung des Beschlusses StR 0181/09 „Neu bzw. Umbau des Stadions“ unter dem neuen Titel „Umbau des Stadions zur Multifunktionsarena“

 

(Änderungen fett gedruckt)

01

Der Stadtrat befürwortet grundsätzlich den Umbau bzw. den Neu- oder Teilneubau des Steigerwaldstadions in eine multifunktionale und polyvalente Veranstaltungsstätte (Multifunktionsarena) als Basiseinrichtung der touristischen Infrastruktur für eine Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen (u.a. Konzerte, Musiktheater, Ausstellungen, Firmen- und Produktveranstaltungen, Freilichtkino, Tagungen, sportliche Nutzungen im Fußball und Leichtathletik sowie sonstige Nutzungen). Die Multifunktionsarena soll in sportlicher Hinsicht den Anforderungen an eine moderne Wettkampfstätte für Leichtathletik (nationale Meisterschaften, Nationencup und europäische Juniorenmeisterschaften) sowie Fußball (Bundesliga, U20 Junioren-Nationalmannschaft) genügen.

 

02

Dem Stadtrat ist dazu ein Betreiber- und Nutzungskonzept vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl ein Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen als auch die Absicherung des ÖPNV enthalten. In diesem Konzept sind Aussagen zu treffen, welche neuen überregionalen Angebote unterbreitet werden, um negative Auswirkungen auf vergleichbare Einrichtungen in Erfurt, wie z. B. die Messe zu vermeiden .

 

03

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung und weiteren möglichen Zuwendungsgebern Verhandlungen aufzunehmen, um schnellstmöglich ggf. bestehende förderrechtliche Fragen zu klären und eine verbindliche Förderzusage zu erhalten.

 

04

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.

 

05

Der Mitleistungsanteil für das Vorhaben Multifunktionsarena aus dem städtischen Haushalt oder dem Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs wird mit maximal netto 4,8 Mio. € beziffert und darf nicht zu Lasten der anderen Sportstätten, der Schulen, der Kindergärten und Schulsporthallen in die Haushalte eingeordnet werden.

 

06

Bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung müssen die laufenden Betriebskosten für die Multifunktionsarena dargestellt werden. Gleichzeitig soll die Nutzung und Wirkung alternativer und erneuerbarer Energien zur Senkung der Betriebskosten untersucht und aufgezeigt werden.

 

07

Die im Zusammenhang notwendig werdenden Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Ausbau der Südeinfahrt, die Schaffung von Parkflächen, der Abriss der Schalenhalle die Umgestaltung des Stadionumfeldes und der Schutz der Wohngebiete im Umfeld des Stadions sind in das Gesamtprojekt zu integrieren, bezüglich der Planungs- und Erstellungskosten zu beziffern und umzusetzen.

 

08

Der Stadtrat ist über den Projektfortschritt quartalsweise zu informieren.