Michael Panse bloggt

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Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung

Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse unterstreicht dazu: „Mit unserem Antrag hatten wir vor, weitere Mittel in Höhe von 300.000 € für die Schulnetzplanung umzuschichten. Dabei wollten wir die Anliegen der Elternvertretungen und der Schüler an den Schulen berücksichtigen, die in der Schulnetzplanung als Wackelkandidaten gelten und die potentiell von Schließungen betroffen sein könnten. Zu diesen Schulstandorten gehören die Grund- und Regelschule in Hochheim sowie die Grund- und Regelschule in Urbich. Außerdem sollten die Gelder für Räumlichkeiten für Gymnasien in der Scharnhorststraße genutzt werden.“

 Obwohl Vertreter von SPD und Linken vor Ort den Schulen ihre Unterstützung versprochen hatten, wurde der Sachantrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. Dezember 2011 letztlich von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Damit können die finanziellen Mittel nicht bereit gestellt werden. Dies bedeutet weiterhin erhebliche Ungewissheit für die betroffenen Schulen.

Fraktionschef Panse betont deshalb abschließend: „Wir sind über das Desinteresse der anderen Fraktionen verwundert. Trotzdem werden wir dafür einstehen, dass die Anliegen der Schulen, der Elternvertretungen und der Schüler künftig berücksichtigt werden. Dass die Versprechen der Vertreter der Linken- und der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort nicht nur Sonntagsreden waren, können diese in der kommenden Stadtratssitzung unter Beweis stellen. Beim Thema Schulnetzplanung sollten sie klar Stellung beziehen und ihre Versprechen einhalten.“

 

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