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Kooperationsvereinbarung

Drucksache 0016/12 öffentlich Stadtrat 18.01.2012

öffentlich Stadtratsanfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 16. Mai 2007 veröffentlichte die Stadtverwaltung Erfurt eine Pressemitteilung, in der es unter anderem heißt:

Gestern unterzeichneten Oberbürgermeister Andreas Bauswein und Landrat Harald Zanker im Festsaal des Erfurter Rathauses eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und dem Landkreis Unstrut-Hainich. Ziel dieser Vereinbarung ist die verstärkte Zusammenarbeit beider Regionen im Tourismus- und im Verwaltungsbereich.

Ein zweiter Schwerpunkt liegt in der engeren Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene mit dem Ziel, die individuellen Strukturen und Verfahrensweisen der jeweiligen Behörden kennen zu lernen und von den praktischen Erfahrungen des Kooperationspartners zu profitieren. So ist unter anderem ein Lehrlings- und Mitarbeiteraustausch zwischen den Verwaltungen der Landeshauptstadt und des Landkreises Unstrut-Hainich angedacht. Die Abstimmung verwaltungsrelevanter Vorgänge soll die Basis der Zusammenarbeit vereinfachen und stärken.

So äußert sich Andreas Bausewein zur der Kooperationsvereinbarung: „Die Vereinbarung ist der Rahmen, den es jetzt mit Leben zu füllen gilt.“ Ein gemeinsames Gremium wird konkrete Maßnahmen und Projekte vorbereiten und nach Abstimmung umsetzen. Langfristig sollen weitere Städte vom Potenzial und den Synergieeffekten der Kooperationsvereinbarung profitieren.

Um zu erfahren, wie dieser Rahmen mit Leben erfüllt wurde, frage ich den Oberbürgermeister:

1. Von welchen praktischen Erfahrungen des Landkreises Unstrut-Hainich im Verwaltungsbereich konnten Sie als Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung Erfurt profitieren?

2. Welches Gremium hat welche konkreten Maßnahmen und Projekte im Verwaltungsbereich vorbereitet und umgesetzt?

3. Welche weiteren Städte konnten vom Potenzial und den Synergieeffekten der Kooperationsvereinbarung im Verwaltungsbereich profitieren?

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Von welchen praktischen Erfahrungen des Landkreises Unstrut – Hainich im Verwaltungsbereich konnten Sie als Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung Erfurt profitieren?

Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung sollte vor allen Dingen die Bewerbung der Regionen Erfurt sowie Unstrut – Hainich voran getrieben werden. Diese konnte unter Einbeziehung der Tourismus und Marketing GmbH tatsächlich umgesetzt werden, indem z. B. im Rahmen der Ausbildung von Stadtführern und Nationalparkführern ein Austausch zur Herausstellung der touristischen Besonderheiten und Sehenswürdigkeiten beider Regionen erfolgt. Im Verwaltungsbereich wurde gerade in diesem Zusammenhang die Struktur des Regionalmanagement Unstrut – Hainich und deren Erfolge betrachtet. Im Gegenzug dazu, wurde unsere Struktur durch den Partner beleuchtet und auf vergleichbare Umsetzbarkeit in der dortigen Kreisverwaltung überprüft. Eine Auswertung hat noch nicht stattgefunden.

2. Welches Gremium hat welche konkreten Maßnahmen und Projekte im Verwaltungsbereich vorbereitet und umgesetzt?

Einmal im Quartal fand zwischen dem Landrat des Unstrut – Hainich – Kreises und mir eine Beratung statt, um weitere Maßnahmen zu besprechen. Der geplante Austausch von Mitarbeitern und Auszubildenden konnte auf Grund des hohen Arbeitsaufkommens in beiden Verwaltungen noch nicht umgesetzt werden.

3. Welche weiteren Städte konnten vom Potenzial und den Synergieeffekten der Kooperationsvereinbarung im Verwaltungsbereich profitieren?

Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Insbesondere sollte abgewartet werden, welche Entwicklung die Strukturreform auf Landesebene nimmt.

 

 

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