Michael Panse bloggt

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Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident

Sommer 2009 in Erfurt

Sommer 2009 in Erfurt

Heute um 11 Uhr hatten die Spekulationen, die nun zwei Monate andauerten, ein Ende. Bundespräsident Christian Wulff trat vor die Presse und zurück. Je nach politischer Basiseinstellung folgten im Minutentakt die Statements. Selbstverständlich wurde auch dabei wieder deutlich um was es zumindest den politischen Akteuren ging.

Grüne, Linke und die SPD haben weder zu Amtzeiten, geschweige denn jetzt nach der Amtszeit den notwendigen Respekt vor dem Amt dem Bundespräsidenten gezeigt. Die nun von den einen eingeforderte und von Angela Merkel angekündigte überparteiliche Kandidatensuche wird dadurch sicher nicht erleichtert.

Den Rücktritt von Christian Wulff habe ich persönlich mit Respekt, aber auch mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Mit Respekt, weil Christian Wulff damit den Weg frei macht, dass ohne Immunitätsausschuss die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover zu Ende geführt werden können. Was das Ergebnis der Ermittlungen sein wird ist noch offen. Im Thüringer Landtag haben wir es beispielsweise in den letzten Jahren häufig erlebt, dass die Immunität von Abgeordneten aufgehoben wurde. Es gab danach Einstellungen der Verfahren und auch teils nicht unerhebliche Geldstrafen. Einige Abgeordnete der Linken haben beim Thema „Immunitätsaufhebung“ schon ein ABO. In keinem Fall hat es aber dazu geführt, dass deshalb eine oder einer der Abgeordneten zurückgetreten wäre.

Goldenes Buch (2)

September 2010 im Erfurter Rathaus

Mit Bedauern habe ich den Rücktritt registriert, weil ich Christian Wulff als bürgernahen Menschen kennengelernt habe. Im Juli 2009 war er auf meine Einladung, damals noch als Ministerpräsident von Niedersachsen, bei einer Wahlveranstaltung auf dem Erfurter Anger und kam mit Jedem gleich hemdsärmlig ins Gespräch. Als Bundespräsident war er später zur Eintragung in das goldene Buch der Stadt im Erfurter Rathaus und ging auch da bei seinem anschließenden Gang durch die Stadt auf die Menschen zu.

Für die gegen Christian Wulff erhobenen Vorwürfe gibt es mindestens zwei Dimensionen – eine rechtliche und eine moralische. Zu der rechtlichen Seite wird sich die Justiz abschließend äußern. Zu dermoralischen Dimmension werden sich weiter vor allem die Medien aber auch viele Bürgerinnen und Bürger positionieren. Es gibt zu demThema wenige umfängliche und ausgewogene Kommentare.

Offensichtlich aber hat jeder der Deutschen eine klare Pro- oder Kontra-Position und ist in der Lage, diese mit zwei Sätzen darzustellen. Ich bekenne, ich bin an der Stelle hin- und hergerissen. Fehler die Christian Wulff zweifellos gemacht hat, dürfen nicht beschönigt werden, aber vor Richtersprüche in Moralfragen möge jeder zunächst prüfen, wie frei er von Schuld ist. Nachdenklichkeit bleibt angebracht!

 

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