Michael Panse bloggt

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Bitte recht freundlich – in Erfurt wird geblitzt

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Blitzer-Probe vor der Schiller-Schule

In einer Woche am 1. Juni geht es richtig los – heute wurde schon einmal geübt. Unter dem Stichwort „Überwachung des fließenden Verkehrs“ wird die Stadt Erfurt künftig selbst blitzen – der Oberbürgermeister hat dies mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit im Rahmen des Haushalts beschlossen.

Heute Vormittag habe ich auf dem Weg ins Büro in der Schillerstraße gleich vier Mitarbeiter der Stadt beim Test des neuen Blitzers gesichtet. Nachfragen bei der Stadt ergaben – noch handelt es sich um die Test- und Schulungsphase. Was künftig mit dem Blitzer geplant ist, lässt sich aus diversen Stadtratsvorlagen ablesen.

Mit dem für zwei Jahre gemieteten Blitzer wird kalkuliert, dass rund 31.000 Geschwindigkeitsverstöße pro Jahr ermittelt werden können (rund 100 pro Tag). Wegen diversen Problemen bei der Halterkostenhaftung, rechnet man daraus mit 24.800 Bußgeldbescheiden.

Um die entstehenden Kosten (315.000 Euro für Miete und Personal – 3 VbE Messbeamte und 2 VbE Bußgeldstelle) mindestens wieder „herein zu bekommen“, braucht man gut 10.000 Verfahren mit einem durchschnittlichem Ertrag von 30 Euro. Also ab der Hälfte der „geplanten Verstöße“ rechnet sich das ganze schon. Daraus lässt sich ableiten, dass die Stadt durchaus beabsichtigt mit dem Thema Blitzen Geld zu verdienen.

Damit daran kein Zweifel aufkommt – die CDU-Fraktion ist dafür, unbedingt die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu kontrollieren und und Verstöße zu ahnden. Die Ankündigung jedoch, mehrspurige Straßen des Ring-Tangentennetzes überwachen zu wollen (wo ja die Stadt gerade Tempo 30 verordnet hat) lässt ahnen, dass es weniger um Kontrolle vor Kitas und Schulen sondern mehr um Kasse machen geht. Wir werden die Entwicklung im Blick behalten!

 

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Icon: Comments 7 Kommentare:

  1. interessierter Bürger

    Herr Panse, die Stadtverwaltung „blitzt“ nun seit ein paar Monaten in eigener Regie. Mich selbst hat es leider auch schon getroffen.

    Hat sich aus ihrer Sicht die Überwachung des Verkehrsflusses durch die Stadtverwaltung bewährt und wie sehen Sie die weitere Entwicklung beim städtschen „blitzen“ in Erfurt?

    Da zur Zeit sehr viel über die städtischen Haushalt für das Jahr 2013 gestritten wird, wieviel hat die Stadt bisher mit dem „blitzen“ eingenommen und wie stark ist seit der Verkehrsüberwachung durch die Stadt die Zahl der Unfälle im Stadtgebiet gesunken?

  2. Michael Panse

    Ich bin immernoch skeptisch. Die Einnahmen sind deutlich höher, als erwartet. Im Wesentlichen wird derzeit in Tempo 30 Zonen bzw. im Fußgänger/Autobereich geblitzt (Futterstraße, und am F1 maximal Schrittgewschwindigkeit und Talknoten Tempo 30). Insbesondere davor haben wir gewarnt, dass dies als Abzocke verstanden wird. Zur Unfallstatistik gibt es noch keine Aussagen, die werden wohl erst am Jahresende verfügbar sein. Angesichts der Haushaltssituation wird die Stadt wohl eher mehr, als weniger blitzen.

  3. interessierter Bürger

    Sehr geehrter Herr Panse, leider ist es um Sie im Bezug auf das Thema „kommunales blitzen“ in Erfurt etwas still geworden. Vor kurzer Zeit (30.12.12) erschien auf dem MDR ein kleiner Bericht, in dem es um das kommunale blitzen ging. Auch Erfurt war mit einem Interview mit Frau Hettstedt vertreten. Was sind Ihre Schlüsse aus diesem Bericht? In der heutigen Ausgabe der Bild Thüringen wurde sogar berichtet das nicht nur der Erfurter OB selbst schon zweimal von seinen eigenen Leuten geblitzt wurde, sondern das bisher über 10.000 Verstöße festgestellt wurden. Auch spricht sich Herr Bausewein für einen weiteren Blitzer aus. Was sagen Sie dazu? Würden Sie eine solche Beschaffung und dessen Folgekosten bei der nächsten Haushaltsrunde im Stadtrat abnicken? Wie sollte aus Ihrer Sicht das kommu. blitzen in Erfurt aufgestellt werden? Besten Dank für Ihre Antwort bereits im voraus.

  4. Michael Panse

    Danke für die Anfrage. Ich habe die Artikel auch gelesen. Im Gegensatz zum OB bin ich noch nicht von unseren kommunalen Blitzern geblitzt worden, habe sie aber häufig im Stadtbild gesehen (am häufigsten in der Talstraße). Die genaue Abrechung und die überwiegenden Standorte werden wir voraussichtlich im Februar bekommen. Nach meiner persönlichen Einschätzung entsprachen die Standorte häufig nicht der Intension der Begründung beim Start der Aktion (vor Kitas, Schulen und an Unfallschwerpunkten), deshalb wird die CDU-Fraktion weitern kommunalen Blitzgeräten (inklusive mehr Personal) nicht zustimmen. Bitte melden Sie sich im Februar noch einmal. Ich stelle Ihnen dann die Abrechnung 2012 gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

  5. Neuerfurter

    Sehr geehrter Herr Panse,

    wie lautet Ihre ganz persönliche Zwischenbilanz über das Blitzen der Stadt Erfurt? Insbesondere unter der Berücksichtigung des Blitzmarathon.

  6. Michael Panse

    Der Blitzmarathon hatte keinen Einfluss, es war eine reine Polizeiaktion. Da ist es auch schwer an Auswertungsergebnisse zu kommen. Hinsichtlich der kommunalen Blitzaktivitäten ist zu verzeichnen, dass die Stadt ihr „Einnahmeziel“ um 50.000 Euro übererfüllt hat. Nach den fachlichen Auswirkungen erkundigen wir uns gerade.

  7. Erfurt mal wieder im Fernsehen, dieses Mal mit Blitzerfotos | Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt

    […] doch geradezu nach der nächsten Stadtratsanfrage! Seit über zwei Jahren, als Erfurt mit mobilen kommunalen Blitzern auf Pirsch gegangen ist, gab es kritische Anmerkungen zu dem Thema und die wird es weiter geben, […]

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