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Fünf aus 23 – Glücksspiel in Erfurt?!

Bochum (11)

Die Entscheidung über die neuen Beigeordneten in Erfurt rückt näher...

Über die neuen Beigeordneten in der Landeshauptstadt soll nicht wie bei der Ziehung der Lottozahlen, oder beim Bingo entscheiden werden. Bei der derzeitigen Konstellation wird wird es aber dennoch ein Glückspiel werden, wer nun zur „Ministerriege“ des Oberbürgermeisters zählen wird.

23 Bewerber gibt es derzeit für die fünf Stellen. Da die Bewerbungsfrist inzwischen abgelaufen ist, können es auch nicht mehr werden, eher weniger. Geprüft wird nun ersteinmal, wer die Ausschreibungskriterien erfüllt. Zeitgleich ist die Diskussion auf den Rathausfluren und in den Medien entbrannt, wer es aus parteitaktischer Sicht nun werden solle. Der OB selbst vermeidet klare Ansagen wohlwissend, dass die Stadträte bei der Abstimmung sowieso alles wieder kippen könnten. Sprechen will der OB mit allen größeren Fraktion und wohl auch mit den kleineren Grünen.

Morgen soll der Hauptausschuss zunächst über den Fahrplan zur Wahl entscheiden. Avisiert ist der Wahltermin für 17. Oktober. Zuvor werden alle möglichen Arbeitskreise tagen. Für die CDU Stadtratsfraktion ist die Situation relativ einfach. Beide Beigeordneten Ingo Mlejnek und Dietrich Hagemann haben ihren Job als Beigeordnete gut gemacht und sich folgerichtig wieder beworben. Die CDU Fraktion wird sie natürlich unterstützen.

Offen ist aber die Frage wie die Abstimmung ausgeht. Um das Wirtschaftdezernat (welches es nun wieder geben soll, wohl auch weil sich die „Chefsache beim OB“ nicht bewährt hat) haben sich gleich 8 Bewerber gescharrt. Finanzbeigeordnete bzw. Ordnungsbeigeordneter wollen jeweils fünf werden. Baubeigeordneter vier und Sozialbeogeordneter drei. Zwei Doppelbewerbungen gab es offensichtlich. Für die CDU Fraktion werde ich ein Gespräch dazu mit dem OB führen, aber bereits jetzt scheint klar, dass wir neben der Unterstützung unserer beiden Beigeordneten auch die amtierende Finanzbeigeordnete unterstützen werden. Die Finanzen sind uns so wichtig, dass hier parteipolitisches Agieren völlig fehl am Platz ist. Auch die anderen Fraktion werden hier gut beraten sein, nicht nach Koalitionsgelüsten, sondern nach Fachlichkeit zu entscheiden.

Wenn uns die Kandidatenliste vorliegt, werden wir einzelne Bewerber in die Fraktion einladen und danach unser Votum festlegen.

 

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