Michael Panse bloggt

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Bauverzögerung an Erfurter Schulen hausgemacht

Enttäuscht über die Situation zum Schulbeginn an den Erfurter Schulen äußert sich Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Bereits absehbar war in der Diskussion zur Schulnetzplanung, dass sich die Schülerzahlen in den kommenden Jahren erhöhen.

Beispielsweise versprach Bürgermeisterin Thierbach (Linke) auf Nachfrage zum zeitlichen Ablauf der Sanierung der Schule in Urbich während der Ratssitzung, am 29. Februar 2012, dass die Umsetzung bis zum 1. September 2012 realisiert werde. Dies ist bis heute nicht geschehen. Es ist ärgerlich, dass weitere Bauarbeiten an einigen Schulen, wie am Heinrich-Hertz Gymnasium und an der Puschkinschule (Grundschule 29) in der Kartäuserstraße zum Schuljahresbeginn nicht abgeschlossen werden konnten, zumal jetzt einige Schüler in einem Ausweichobjekt beschult werden müssen. In der Aula des Königin-Luise-Gymnasiums sind die baulichen Mängel schon seit Monaten bekannt, es hätte nicht soweit kommen müssen, dass die Deckenarbeiten erst zu Beginn des neuen Schuljahres durchgeführt werden. Die CDU-Fraktion hofft, dass die Verwaltung nun alle Anstrengungen unternimmt, um auch die Turnhalle der Regelschule 5, in der Mittelhäuser Straße, nach dem Brand sobald wie möglich wieder in stand zu setzen.

„Schon während der Diskussion zur Schulnetzplanung habe ich die Art und Weise der Diskussion mit Elternvertretungen und besorgten Eltern kritisiert. Jetzt konnte die Verwaltung einen reibungslosen Start in das neue Schuljahr für die Erfurter Schüler trotz langer Debatten nicht garantieren. Hinsichtlich der Mittelbereitstellung hatte sich die CDU-Fraktion bereits im Rahmen der Planungen für den Nachtragshaushalt 2012 stark gemacht und wollte 300.000 Euro zusätzlich für die Schulen in Hochheim und Urbich umschichten. Jedoch lehnten die rot-rot-grünen Stadträte die entsprechende finanzielle Einordnung im Stadtrat ab „, so Panse.

Im Rahmen der Haushaltsdurchführung 2012 hat der Oberbürgermeister enorme Mittelsperrungen verfügt, von denen derzeit im Vermögenshaushalt immer noch 4,7 Mio. Euro aktuell sind. Dazu erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Huck abschließend: „Die Verzögerungen bei den Ausschreibungen hätten vermieden werden können. Durch die Haushaltssperren seit Jahresbeginn entstanden zusätzliche und unnötige Verzögerungen bei den Fertigstellungen der Schulobjekte“.

 

 

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