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Erster Seniorenkongress in Sonneberg

Zwei große Themen standen im Mittelpunkt des ersten Seniorenkongresses in Sonneberg. Das Seniorenmitwirkungsgesetz und das Seniorenpolitische Konzept wurden intensiv diskutiert. Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Thüringer Landtag Beate Meißner hatte diesen Kongress mit der Seniorenunion des Landkreises organisiert und viele Bürgermeister, Kommunalpolitiker, Seniorenbeiräte und engagierte ehrenamtliche Senioren waren zu Gast.

Beate Meißner stellte die Rahmenbedingungen des Seniorenmitwirkungsgesetzes vor. Im Mai 2012 wurde es nach sehr langer Diskussion im Thüringer Landtag beschlossen. Bereits während meiner Zeit im Thüringer Landtag gab es einen Entwurf der Linken für ein Seniorenmitbestimmungsgesetz. Der wesentliche Diskussionspunkt war den auch die Auslegung des mittleren Wortteils im Gesetzesnamen „Mitwirkung“ oder „Mitbestimmung“.

Darüber hinaus wurde intensiv diskutiert ob Seniorenbeiräte verbindlich geschaffen werden müssen oder in kommunaler Eigenverantwortung geschaffen werden können und es ging auch um das Anhörungsrecht oder die Beteiligungspflicht. Alle diese Punkte wurden gestern auch diskutiert und überraschenderweise gab es viel Sympathie für die letztlich vom Landtag beschlossenen „weichen“ Regelungen.

Zum Seniorenpolitischen Konzept der Landesregierung habe ich die einzelnen Punkte des im Januar beschlossenen Konzeptes erläutert. Beides, Konzept und Gesetz, wurden im Koalitionvertrag von CDU und SPD beschlossen und die Umsetzung  erfolgte erfreulicherweise im Jahr des aktiven Alterns und Solidarität zwischen den Generationen. Wie bereit die Seniorinnen und Senioren sind, sich gesellschaftlich aktiv einzubringen war gestern im Stadtteilzentrum Wolke 14 deutlich dokumentiert. Der Saal war mit 70 Teilnehmern restlos gefüllt, die Seniorenbeiräte berichteten von ihrer Arbeit und die Gründung weiterer Seniorenbeiräte wurde angeregt.

 

 

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