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Stadtratssitzung im Doppelpack

Fast 50 Tagesordnungspunkte standen zur Stadtratssitzung am Mittwoch an. Dies führte schon im Hauptausschuss am Dienstag zu intensiven Bemühungen, die Tagesordnung zu verkürzen. So sollte nach Vorstellung von Rot-Grün der Bericht des Seniorenbeirates zeitlich begrenzt, oder am besten nur schriftlich vorgelegt werden. Die Fraktionen sollten auf eine Aussprache dazu verzichten. Ich hielt dies für eine eklatante Mißachtung der Arbeit des Seniorenbeirates und sagte dies auch deutlich.

Im Stadtrat gab es dann glücklicherweise eine breite Mehrheit, doch eine Aussprache zur Seniorenarbeit in Erfurt zu führen und den Bericht erst danach in die Ausschüsse zu überweisen. In den Ausschüssen hätten die Kollegen der SPD auch am liebsten noch einmal lang und breit die beiden Einwohneranträge diskutiert und sich damit vor einer abschließenden Entscheidung gedrückt. Erfreulicherweise kam es auch dabei anders. Der Antrag zum Umbau des Sportplatzes Borntal wurde mit Einverständnis des Antragstellers in einer veränderten Fassung beschlossen. Zum Reiterhof Stotternheim gab es eine sehr umfängliche Diskussion und am Ende fraktionsübergreifend Einigkeit. Für die CDU-Fraktion zeigt sich an allen drei Punkten, dass es gut ist hartnäckig und mit guten Argumenten am Thema dran zu bleiben. Wir wachen dadurch erfolgreich im Interesse der Bürger.

Neben der aktuellen Stunde zu den Grundwasservergiftungen in Ilversgehofen und sehr vielen Stadtratsanfragen passierte am Mittwoch nicht mehr viel. Um 22 Uhr versammelte die Stadtratsvorsitzende die Fraktionsvorsitzenden zum weiteren Verlauf der Sitzung. Wie so oft plädierten Linke und SPD für den Abbruch der Sitzung und wir waren mehrheitlich dagegen. Diesmal obsiegten mal wieder die mangelnde „Wettkapfhärte“ von Rot-Rot.

Die Fortsetzung der Stadtratssitzung erfolgte daher am Donnerstag mit deutlich reduziertem Teilnehmerfeld. Von unserer Fraktion waren fast alle dienstlich, gesundheitlich oder privat verhindert (ich auch, weil ich den Motorradtransporter aus Barchfeld holen musste). Wie haben daher die CDU Anträge von der Tagesordnung genommen und werden sie am 7.11. wieder einbringen. Die Sitzung begann erst mit Verspätung, als endlich 26 Stadträte dawaren und war auch schon nach zwei Stunden beendet – zügig und ohne große Streitthemen. Lediglich bezüglich der Kita-Bedarfsplanung hätte ich gerne kritische Anmerkungen gemacht. es ist nach wie vor höchstens ein Kitaplatz-Bereitstellungsplan und kein Bedarfsplan. Mit den rund 400 fehlenden Plätzen können keinesfalls die Bedarfe befriedigt, geschweige denn Wahlfreiheit hergestellt werden. Aber da der Plan sowieso rückwirkend zum 1.9. in Kraft gesetzt wurde, lohnte sich der Streit nicht mehr – beim nächsten Mal wieder!

 

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