Michael Panse bloggt

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 768 Aufrufe

Neues Gleichstellungsgesetz beschlossen

Gespräche am Rande der Demo vor dem Landtag

Heute hat der Thüringer Landtag die Neufassung des Gleichstellungsgesetzes von 1998 beschlossen. Künftig sollen 40 Prozent der Führungspositionen im öffentlichen Dienst von Frauen besetzt werden. In den Thüringer Ministerien erfüllt derzeit lediglich das Sozialministerium diese Quote. Das Gesetz wurde im Landtag mit 41 zu 31 Stimmen von der Regierungskoalition aus CDU und SPD beschlossen.

Vor dem Thüringer Landtag gab es am Vormittag Protest – weniger gegen das Gesetz, sonder eher gegen ein Passage des Gesetzes. Erstmals wurde in einem Gleichstellungsgesetz festgelegt, dass auch Männer als Gleichstellungsbeauftragte gewählt werden können. Der Landesfrauenrat, die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sowie die Landtagsopposition der Linken und der Grünen.

Vor der Plenarsitzung nutzte ich noch die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Landesfrauenrat. Den dabei vorgebrachten Vorschlag nach einem paritätischen Modell, also wenn die Stelle des Gleichstellungsbeauftragten mit einem Mann besetzt wird soll es eine Stellvertreterin geben und umgekehrt, halte ich für eine gute Idee. Mal sehen, ob sich dies noch auf dem Verordnungsweg klären lässt.

Durchaus interessant war auch die Diskussion im Landtag zur aktuellen Stunde über die Familienpolitik. Die Diskussion zum Antrag der Linken zur Fortführung des Gesetzes über die verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen hätte mich schon sehr interessiert, aber der Antrag wurde kurzfristig zurückgezogen. Vor gut fünf Jahren habe ich dieses Gesetz initiieren können und ich denke es hat sich bewährt. Die Anzahl der Vorsorgeuntersuchen ist deutlich gestiegen und genau dies war auch das primäre Ziel. Trotz Kritik vom Landesrechnungshof sollte das Gesetz verlängert werden. Das TMSFG arbeit bereits an einem Entwurf dazu.

Etliche Themen sind heute schon abgeräumt – morgen geht die Landtagssitzung weiter.

Bilder von der Protestdemo des Landesfrauenrates

 

 

 

Icon: Book Open Schlagwörter:

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen