Michael Panse bloggt

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 1.043 Aufrufe

Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt „…denn sie wissen nicht, was sie tun!“

Gestern und heute drehten ich nahezu alle Termine um den verspäteten Haushalt der Landeshauptstadt Erfurt. Die Defizite sind offensichtlich und ich habe hier schon mehrfach darüber geschrieben.

Gestern Nachmittag tagte der Unterausschuss Kita des Jugendhilfeausschusses. Es gab massive Kritik an der Verfahrensweise zur Kita-Gebührenordnung und auch am Kita-Bedarfsplan. In der kommenden Woche soll darüber im Jugendhilfeausschuss beraten werden. Im Unterausschuss ist der Kita-Bedarfsplan schon einmal durchgefallen. Wir haben im Arbeitskreis Jugendhilfe der CDU gestern Abend darüber beraten und waren uns einig, dass wir die Verwaltung an dieser Stelle solange treiben werden, bis sich die Kita-Situation deutlich verbessert.

Nach dem Hauptausschuss, der gestern Abend zur Vorbereitung der Stadtratssitzung auch noch tagte, ging es zur CDU Ortsverbandsveranstaltung zum OV Ringelberg. Dort habe ich zum Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt besprochen. Gemeinsam mit der Jungen Union haben wir diskutiert, welche Schwerpunkte wir setzen wollen – eine gute und intensive Diskussion!

Heute nun folgt nach der Demonstration der Eltern gegen die Kita-Gebührenerhöhungen die Stadtratssitzung. Am heutigen 12. Juni bringt nun die Finanzbeigeordnete der Stadt den Haushaltsentwurf 2013 ein. Derjenige, der die Hauptverantwortung dafür trägt, der Oberbürgermeister, weil derweilen gerade auf Dienstreise in Israel.

Der Haushalt kommt zu spät, mach 17 Millionen neue Schulden, beteiligt die Bürger nur ungenügend, vernachlässigt dringend notwendige Investitionen (u.a. in Kitas und Schulen) und lässt die Personal- und Sozialausgaben weiter steigen. Genügend Ansatzpunkte also für Änderungsanträge. Die CDU Stadtratsfraktion wird dazu am kommenden Montag beraten und Änderungsanträge einbringen. Am 19. Juni um 11 Uhr endet die Antragsfrist und am 3. Juli soll der Haushalt beschlossen werden.

Falls er so von Rot-Rot-grün beschlossen wird wie er vorliegt, also mit den beschriebenen erheblichen Mängeln, passt das alte Filmplakat von James Dean, welches gestern bei der CDU-Ortsverbandsveranstaltung in meinem Blickfeld hing: „…denn sie wissen nicht, was sie tun!“

 

Icon: Book Open Schlagwörter:      

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  1 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen